Archive for November, 2009
Löschungen (47/2009)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 30 636 LASERneedle Nizzaklasse: 10 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 25.11.1909 Registernummer: 129430 Ernst Mühlensiepen Nizzaklassen: 33, 34 Inhaber: Distrigit Management GmbH Quelle: DPMA
Zeitschrift „GRUR-Prax”
Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und startet ab sofort im Verlag C.H.Beck. GRUR-Prax informiert knapp und mit dem notwendigen Tiefgang über wesentliche Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz sowie im Wettbewerbsrecht. Das gedruckte Heft erscheint zweimal monatlich jeweils in Kombination mit einem vorab zugestellten E-Letter und [...]
Scheißfrisur!
Aus der Rubrik ” Schade, ohne grafische Wiedergabe” :-(( Nazis ham ‘ne Scheißfrisur! Markennummer: 30628017 Aktenzeichen 30628017.5 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Typ Wort-/Bildmarke Anmeldedatum 02.05.2006 Farbangaben rot, weiß, schwarz Nizzaklasse 09, 16, 25 Waren & Dienstleistungen 09 Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, insbesondere auch CDs, DVDs, ähnliche Datenträger und Computerprogramme 16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 950 vom 24.11.2009: Manuelle Schlucktherapie GRÜN SCHLAU SEXY Wachsen ohne Wachstum OCTOMOM Lob – Zeitschrift für berufstätige Mütter Quelle:
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 24.11.1909 Registernummer: 126075 Glacis Nizzaklasse: 01 Inhaber: SVB-Chemie Dr. Schmidt von Bandel GmbH Quelle: DPMA
Neustes Google Projekt
WIPO Magazine
Jubiläum – 25 Jahre Markenstreit
Jubiläum – 25 Jahre Markenstreit
Ein Jubiläum der besonderen Art begehen die United States Polo Association (USPA) und der Modekonzern Polo Ralph Lauren (PRL), treffen sich die ewigen Kontrahenten in Sachen Markenschutz doch dieser Tage zum x-ten Mal seit 1984 vor dem Bezirksgericht des Staates New York, um die scheinbar ewig junge Frage zu verhandeln: Gibt es ein Monopol auf [...]
Löschungsanträge (47/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 38 131 Nizzaklassen: 16, 28, 35 300 23 021 Nizzaklassen: 30, 37, 39 302 54 364 Eye Couture Nizzaklassen: 09, 35, 38 305 35 186 ImmoGrafik Nizzaklassen: 16, 35, 36, 38, 42 30 2008 078 294 Doll [...]
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 23.11.1909 Registernummer: 126463 Nizzaklasse: 16 Inhaber: Papierfabrik Scheufelen GmbH & Co KG Quelle: DPMA
Fernsehtipp: 23:00 Produktpiraten
FOCUS TV Reportage „
Wirtschaftsminister Brüderle zum Thema Markenschutz
Made in Germany steht weltweit für Qualität und technologischen Vorsprung. Für Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) kommt das nicht von ungefähr. Immerhin sei Deutschland die Heimat einer Vielzahl von Marken. Im
Designwechsel: McDonald’s wird grün
Respekt vor der Umwelt soll die grüne Farbe signalisieren: Der Bulettenbrater hübscht nicht nur sein Firmenschild auf, sondern auch sein Image. Die McDonald’s-Restaurants in Deutschland werden im äußeren Erscheinungsbild von der Farbe Rot auf Grün umgestellt. Während bisher der gelbe Firmenlogobuchstabe M auf einem roten Hintergrund an den Restaurants prangte, wird bei Neueröffnungen jetzt ein [...]
MontagsMarken 48. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 01.12.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 281 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
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