Archive for September, 2009
BGH Entscheidungsplan
Per
Bestätigt: Aus Citi wird Targobank
Was
MARQUES Conference
Umfangreiche Informationen und Berichte zur
Löschungsanträge (38/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 37. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 396 21 465 Nizzaklassen: 35, 41 398 62 959 DER KÜMMERER Nizzaklassen: 35, 36, 37 305 33 118 Entertainer.de Nizzaklassen: 09, 16 30 2008 009 649 Hully-Gully Drecksaufest Nizzaklasse: 41 30 2008 056 939 DSM Nizzaklasse: 09 30 [...]
MontagsMarken 39. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 29.09.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 284 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Sonntagslinks
Galerie der wertvollsten Marken der Welt
In der weltweiten Wirtschaftskrise schrumpft auch bei vielen Konzernen der Markenwert: So haben die 100 teuersten internationalen Marken im vergangenen Jahr im Schnitt 4,6 Prozent an Wert verloren – das sind 55,5 Mrd. Dollar. Besonders heftig hat die Wirtschaftskrise die Marken der Finanzdienstleister getroffen. Das zeigt das Ranking “Best Global Brands 2009″ der US-Beratungsgesellschaft Interbrand, [...]
WIPO Magazine
Titel mit Markenschutz
Der “zertifizierte Adelstitel” des Grafen von Mainberg inklusive einer “Beglaubigungsurkunde der Bundesrepublik Deutschland” kostet besagte 29,90 Euro. Dafür gibt es eine selbst gedruckte Ernennungsurkunde auf Marmorkarton, eine Info-Broschüre, eine Kopie über die Eintragung der Marke “Graf von Mainberg” beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) – und die Erlaubnis, das eigens kreierte Wappen zu benutzen. Quelle:
Das neue Opel Logo
Im Design Tagebuch wird das neue
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 17.09.1909 Registernummer: 123799 Choanol Nizzaklasse: 05 Inhaber: Hanosan GmbH Chem.-pharm. Fabrik Quelle: DPMA
The new brandchannel
Relaunch für Interbrands
BPatG: Fristen
Mit dem Thema Fristen musste sich der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Beschwerdesache 27 W (pat) 75/09 befassen. Die nach § 66 MarkenG zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Zu Recht hat die Markenstelle den Antrag der Anmelderin auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der versäumten Prioritätsfrist zurückgewiesen. Dabei kann [...]
Löschungen nach Widerspruch (37/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 65 650 M O R S A N Nizzaklasse: 05 304 05 681 INOMIX Nizzaklassen: 01, 04 305 28 610 UB Soft Nizzaklassen: 09, 37, 42 307 11 311 Consequence Nizzaklasse: 25 307 49 101 The [...]
Leg dich nicht mit Pippi an
Pippi Langstrumpf ist nicht nur das stärkste Mädchen der Welt, sondern auch eine bekannt Marke, die intensiv überwacht und verteidigt wird. Das musste unlängst auch die russische Inhaberin der Domain pippilangstrumpf.com erfahren, der die Domain vor dem Schiedsgericht der WIPO abgesprochen wurde. (Fall Nr.:
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