MarkenBlog

Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt
Pressemitteilung vom 29.09.2009
München. Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftskreisen, Fachverbänden sowie Patent- und Rechtsanwaltschaft folgten der Einladung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zur jährlichen Industriebesprechung. Am 29. September 2009 stellte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, die aktuellen Entwicklungen bei Anmeldungen von Patenten, Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmustern vor und berichtete […]

Das DPMA hat im ersten Halbjahr 2009 bei den Markenanmeldungen einen Rückgang von 10,1% zu verzeichnen. Während im Vorjahrszeitraum noch 41.633 Markenanmeldungen eingingen wurden in den ersten sechs Monaten 2009 lediglich 37.411 Markenanmeldungen eingereicht.

Quelle: DPMA
Die Hochrechnung des Amtes für das gesamte Jahr 2009 liegt bei 67.300 Markenanmeldungen.

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 942 vom 29.09.2009:
Egoland
Jumbos Würstchenmillionär
Liebling, nach der Hochzeit bin ich weg
Der ganz normale Messehorror
Die Zeitpiraten
Quelle: Titelschutzanzeiger

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 69 944

Nizzaklassen: 07, 09, 11, 39
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 72 835
David Brown
Nizzaklassen: 12, 37, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 75 908
Vitavision
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 16 426

Nizzaklassen: 30, 33, 34, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 70 343
BioEnergiser […]

Ein fröhliches Hin und Her liefert das Widerspruchsverfahren gegen die Schutzbewilligung für die IR-Marke WELT (Registernummer: 730 038) auf Grund der eingetragenen Marke WEST (Registernummer: 1 152 164).
1. Akt
Die Markenstelle hat den Widerspruch sowie die Erinnerung der Widersprechenden zurückgewiesen, weil zwischen der ihrer Ansicht nach durchschnittlich kennzeicnungskräftigen Widerspruchsmarke und der angegriffenen Marke trotz teilweiser Identität […]

Aus der Rubrik “Fragen an die Auskunftsstelle” des DPMA Newsletters.
Meine Markenanmeldung wurde zurückgenommen, ist aber noch im Bestand von DPMAregister enthalten!
Können die Informationen dort komplett entfernt werden?
Ist es möglich, die Anmelder- und die Zustelladresse aus Gründen des Datenschutzes jeweils gekürzt anzugeben?
Nein! Beides ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich.
Nach § 33 Abs. 3 MarkenG und § […]

Der aktuelle Newsletter September 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Irland steht im diesmal im Fokus des Länderüberblicks.
Die aktivsten Markenanmelder aus Irland sind:
KINGSPAN HOLDINGS (IRL) LIMITED
PUNCH INDUSTRIES, UNLIMITED COMPANY
R & A BAILEY & CO
KERRY GROUP SERVICES INTERNATIONAL LIMITED
SMITHKLINE BEECHAM (CORK) LIMITED
KINGSPAN GROUP PLC
JOHN PLAYER & SONS LIMITED
DIAGEO IRELAND
BOSE GP
IRISH DISTILLERS LIMITED

Welche Bedeutung das geistige Eigentum von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) hat und wie dessen Schutz am besten gefördert werden sollte, untersuchte eine Studie des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung ISI im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie. Ziel der Untersuchung war unter anderem festzustellen, wie die bestehenden Förderprogramme von KMU genutzt werden können […]

Quelle: Alicante News

Markenurkunde im Selbstbausatz - farbige Wiedergaben bitte mittels haushaltsüblicher Buntstifte eintuschen…

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 39. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 13 296
Ü 30
Nizzaklassen: 9, 16, 25, 28, 35, 38, 41, 42
301 68 030

Nizzaklasse: 30
306 61 892
Budersand
Nizzaklassen: 3, 24, 25, 28, 30, 33, 37, 39, 41, 43, 44, 45
Quelle: DPMA

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 06.10.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 231 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302008063565

Nizzaklasse: 09
302008063633

Nizzaklassen: […]

Hinweis zu der ab 1. Oktober 2009 gültigen Anmeldegebühr
396 Fälschungen beschlagnahmt
Sechs Tonnen Plagiate am Flughafen Tegel sichergestellt
Fiktive Figur „Pippi Langstrumpf“ ist urheberrechtlich schutzfähig
Galerie: Markenurkunde Nigeria, grün
Zoll beschlagnahmt 110.000 gefälschte Markenklamotten
Die Logotrends 2009

Die Ausgabe September ist erschienen.

Wenn der Ball das Denken übernimmt…

EU-Marke
Registernummer: 04053898
Nizzaklassen: 09, 28, 41
Quelle: HABM