Archive for September, 2009
Industriebesprechung beim DPMA
Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt Pressemitteilung vom 29.09.2009 München. Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftskreisen, Fachverbänden sowie Patent- und Rechtsanwaltschaft folgten der Einladung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zur jährlichen Industriebesprechung. Am 29. September 2009 stellte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, die aktuellen Entwicklungen bei Anmeldungen von Patenten, Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmustern vor [...]
Minus 10%
Das DPMA hat im ersten Halbjahr 2009 bei den Markenanmeldungen einen Rückgang von 10,1% zu verzeichnen. Während im Vorjahrszeitraum noch 41.633 Markenanmeldungen eingingen wurden in den ersten sechs Monaten 2009 lediglich 37.411 Markenanmeldungen eingereicht. Quelle:
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 942 vom 29.09.2009: Egoland Jumbos Würstchenmillionär Liebling, nach der Hochzeit bin ich weg Der ganz normale Messehorror Die Zeitpiraten Quelle:
Löschungen (39/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 69 944 Nizzaklassen: 07, 09, 11, 39 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 72 835 David Brown Nizzaklassen: 12, 37, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 75 908 Vitavision Nizzaklasse: 05 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 16 [...]
BPatG: WEST vs. WELT
Ein fröhliches Hin und Her liefert das Widerspruchsverfahren gegen die Schutzbewilligung für die IR-Marke WELT (Registernummer: 730 038) auf Grund der eingetragenen Marke WEST (Registernummer: 1 152 164). 1. Akt Die Markenstelle hat den Widerspruch sowie die Erinnerung der Widersprechenden zurückgewiesen, weil zwischen der ihrer Ansicht nach durchschnittlich kennzeicnungskräftigen Widerspruchsmarke und der angegriffenen Marke trotz [...]
Zurückgenommene Markenanmeldungen
Aus der Rubrik “Fragen an die Auskunftsstelle” des DPMA Newsletters. Meine Markenanmeldung wurde zurückgenommen, ist aber noch im Bestand von DPMAregister enthalten! Können die Informationen dort komplett entfernt werden? Ist es möglich, die Anmelder- und die Zustelladresse aus Gründen des Datenschutzes jeweils gekürzt anzugeben? Nein! Beides ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Nach § 33 [...]
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter
50 Milliarden Euro Schaden in Deutschland?
Welche Bedeutung das geistige Eigentum von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) hat und wie dessen Schutz am besten gefördert werden sollte, untersuchte eine Studie des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung ISI im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie. Ziel der Untersuchung war unter anderem festzustellen, wie die bestehenden Förderprogramme von KMU genutzt werden können [...]
HABM Statistik: Deutschland und Frankreich gegen den Trend
HABM – die Blankomarke
Löschungsanträge (39/2009)
Löschungsanträge (39/2009)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 39. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 300 13 296 Ü 30 Nizzaklassen: 9, 16, 25, 28, 35, 38, 41, 42 301 68 030 Nizzaklasse: 30 306 61 892 Budersand Nizzaklassen: 3, 24, 25, 28, 30, 33, 37, 39, 41, 43, 44, 45 Quelle: DPMA
MontagsMarken 40. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 06.10.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 231 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. [...]
Sonntagslinks
DPMA Newsletter
Die Ausgabe
Intellektuelle Hilfe für Golfer
Wenn der Ball das Denken übernimmt… EU-Marke Registernummer: 04053898 Nizzaklassen: 09, 28, 41 Quelle: HABM
JuraBlogs
Loading ...
