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Industriebesprechung beim DPMA

Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt
Pressemitteilung vom 29.09.2009

München. Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftskreisen, Fachverbänden sowie Patent- und Rechtsanwaltschaft folgten der Einladung des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) zur jährlichen Industriebesprechung. Am 29. September 2009 stellte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, die aktuellen Entwicklungen bei Anmeldungen von Patenten, Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmustern vor und berichtete über Projekte der internationalen Zusammenarbeit des DPMA mit anderen Patent- und Markenbehörden. Die Zwischenbilanz der Präsidentin zur Entwicklung des Amts im Hinblick auf die strategischen Ziele und die Anmeldezahlen im Jahr 2009 fiel positiv aus. Zwar sind Rückgänge bei den Anmeldezahlen zu verzeichnen, die Zahlen bewegen sich aber trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise weiterhin auf hohem Niveau.

Weitere Vertreter des DPMA gaben einen Überblick über die Online-Angebote des Amts und informierten über die Situation im Patent- und Markenbereich.

Dr. Stefan Walz (Bundesministerium der Justiz) erläuterte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die aktuellen gesetzlichen Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz.

In der anschließenden Diskussionsrunde formulierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Fragen und Anregungen, insbesondere zum aktuellen Patentrechtsmodernisierungsgesetz, zum Verhalten der Anmelder und Inhaber von gewerblichen Schutzrechten in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise, zu den Möglichkeiten der elektronischen Anmeldung und zum internationalen gewerblichen Rechtsschutz.

Quelle: DPMA

Präsentation von Barbara Preißner, Hauptabteilung Marken und Muster

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