Abmahnung für i9 Händler – Streitwert 1 Mio. EURO
Seit einiger Zeit ist in Online-Shops und auf der Auktions-Plattform eBay das „i9″ von CECT erhältlich. Das aus China stammende Gerät ist mit 70€ vergleichsweise günstig und sieht dabei dem iPhone zum Verwechseln ähnlich.
[...] Im Auftrag der Apple Inc. mahnt die Düsseldorfer Niederlassung der international tätigen Kanzlei Bird & Bird LLP derzeit Händler ab, die das „i9″ im Internet vertreiben.
[...] Zudem werden Anwaltsgebühren in Höhe von EUR 8.112,60 in Rechnung gestellt. Diese Summe ergibt sich bei dem von Bird & Bird zugrunde gelegten Gegenstandswert von EUR 1.000.000.
Quelle: anwalt.de
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JuraBlogs
Der Verbraucher wird erstaunt sein, wenn er bei ebay feststellt, dass das i9 CECT dort x-fach zum Verkauf im Preisbereich von ca. 70,- EUR angeboten wird. Angesichts der dort publizierten Leistungsdaten ist das i9 scheinbar ein Superschnäppchen zum iphone.
Aber aufgepasst!
Aufgrund der Abmahnwelle wegen -behaupteter Geschmacksmusterverletzung- finden sich dort keine deutschen Händler mehr. Alle dortigen Angebote kommen direkt aus China oder HongKong.
Zwar kann der Verbraucher nicht von Bird & Bird mangels geschäftlicher Handlungen abgemahnt werden, er läuft jedoch im Falle eines Kaufes aus dem Ausland dringend Gefahr, dass seine Bestellung vom deutschen Zoll beschlagnahmt wird und der Einziehung unterliegt und letztlich vernichtet wird. Der Verbraucher könnte demnach auch auf seinen Kaufpreiskosten ersatzlos sitzen bleiben. Zudem droht demjenigen, der z.B. gleich mehrere i9 CECT z.B. für sich und Freunde einzuführen versucht ein Strafverfahren nach § 51 GSchmMG, da das Verbreiten derartiger Plagiate strafbar ist.