Month: May 2009

Fachanwalt für Markenrecht

Einen Fachanwalt für Markenrecht gibt es nicht und eine Werbung mit dem Titel ist verboten.

Über entsprechende Entscheidungen des LG Hamburg informiert Rechtsanwalt Ralf Möbius.

In zwei aktuellen Entscheidungen hat jetzt das Landgericht Hamburg darauf hingewiesen, dass Werbung im Internet für einen “Fachanwalt für Markenrecht” oder auch “Fachanwalt: Markenrecht” unlauter ist und gegen Wettbewerbsrecht verstößt; LG Hamburg, Az.: 312 O 142/09 und 312 O 128/09.

Schweiz: iPod Klon?

Am Swiss Economic Forum (SEF) von vergangener Woche überraschte die Mobiliar Versicherung die rund 1200 Gäste mit einem Werbegeschenk in Form eines MP3-Abspielgeräts. Keine Freude an dieser Aktion hatte Apple-Schweiz-Chef Adrian Schmucki, der selber am SEF war. Er sieht im Gerät eine Fälschung eines Apple-Produkts und kündigte an, rechtlich gegen die Mobiliar vorgehen zu wollen (Ausgabe vom Samstag). Wie Apple-Sprecherin Andrea Brack gestern auf Anfrage sagte, überprüfe die Rechtsabteilung derzeit den Sachverhalt.

Quelle: BernerZeitung

Montagsmarken 22. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 02.06.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 285 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008035719

Nizzaklassen: 14, 21, 25, 26, 33, 34
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen

302008035659

Nizzaklassen: 16, 21, 25, 29, 30, 41, 43

302008035997

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41, 42

302008035778

Nizzaklasse: 12

Quelle: DPMA