Month: January 2009

Die Deichacht Krummhörn hat das Markenrecht in Wort und Bild am Pilsumer Leuchtturm übertragen bekommen.

[…] Zukünftig müssen sich Großhändler, also Hersteller von Produkten, einen Betrag an die Deichacht zahlen. Lischper war seit 2004 Inhaber des Markenzeichens. Damals entstanden Missverständnisse und Unklarheiten zwischen ihm und der Deichacht Krummhörn bezüglich der Vermarktung des Pilsumer Leuchtturms.

Quelle: Emder Zeitung

Das Markenregister des DPMA führt folgende Markeneinträge für den markanten Leuchtturm:

Registernummer: 30411609

Nizzaklassen: 16, 20, 21, 28, 30, 32, 33, 35, 41
Anmeldedatum: 04.03.2004

Registernummer: 30640763
Wortmarke: Pilsumer Leuchtturm
Nizzaklassen: 16, 35
Anmeldedatum: 30.06.2006

Registernummer: 30640797

Nizzaklassen: 14, 18, 25, 34
Anmeldedatum: 30.06.2006

Registernummer: 30739959

Nizzaklassen: 14, 16, 20, 21, 25, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 41
Anmeldedatum: 20.06.2007

Quelle: DPMA

Eine „Original“-Markentasche für billiges Geld, „echte“ Sportschuhe ganz günstig: Am Beginn der Herstellung von Plagiaten steht oft das Foto das Originals auf einer Messe in Europa. FTD.de zeigt, wie Hersteller und Messebetreiber das verhinden wollen.

Quelle: FTD

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Rudloff-Schäffer folgt auf Schade

Pressemitteilung vom 15.01.2009

München. Mit einem Festakt in München hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries heute den Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts Dr. Jürgen Schade in den Ruhestand verabschiedet und seine Nachfolgerin Cornelia Rudloff-Schäffer in ihr Amt eingeführt.

Über sieben Jahre leitete der gebürtige Berliner Jürgen Schade das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Es zählt mit rund 2.500 Mitarbeitern, über 60.000 angemeldeten Patenten und mehr als 80.000 Markenanmeldungen pro Jahr zu den weltweit größten und bedeutendsten Institutionen dieser Art. Der studierte Theologe und promovierte Jurist begann seine abwechslungsreiche Karriere als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht in München. 1977 trat er in den Dienst des Deutschen Patentamtes. In den Jahren 1981/82 war er zur Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf abgeordnet, 1986 wechselte er als Richter zum Bundespatentgericht. Schade war von 1994 bis 1998 Mitglied des Bayerischen Landtags und nahm anschließend wieder seine Tätigkeit als Richter beziehungsweise Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht auf. 2001 wurde er in das Amt des Präsidenten des DPMA berufen. In dieser Zeit trieb er die Modernisierung der Arbeitsabläufe im Amt voran, vor allem durch den Ausbau der vorhandenen Informationstechnologie. Zudem intensivierte er die Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Organisationen des gewerblichen Rechtsschutzes.

Mit Ablauf des Jahres 2008 ist er nun in den Ruhestand getreten. Cornelia Rudloff-Schäffer ist ihm zum Jahreswechsel nachgefolgt.

“Die Globalisierung des Handels fordert ein funktionierendes System zum weltweiten Schutz geistigen Eigentums. Das DPMA leistet dazu als deutsches Kompetenzzentrum einen wichtigen Beitrag. Jürgen Schade hat die Kooperation mit nationalen, europäischen und internationalen Organisationen des gewerblichen Rechtsschutzes erweitert und vertieft. Ich werde seine Arbeit gerne fortführen.” sagt Cornelia Rudloff-Schäffer. Im Interesse der Kunden des DPMA werde sie sich besonders für eine Beschleunigung der Verfahren einsetzen. Die anerkannt hohe Qualität der Bearbeitung müsse dabei garantiert und durch ein effektives Qualitätsmanagement gestützt werden. “Den Herausforderungen, die das Amt der Präsidentin mit sich bringt, stelle ich mich gerne.”

1957 in Bad Camberg/Taunus geboren, studierte Rudloff-Schäffer Rechtswissenschaften, Politik und Publizistik und war nach dem zweiten Juristischen Staatsexamen als wissenschaftliche Angestellte am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht und am Institut für gewerblichen Rechtsschutz der Ludwig-Maximilians-Universität in München tätig. 1991 trat sie als Referentin in das Bundesministerium der Justiz ein und war dort zunächst für Patent- und Geschmacksmusterrecht und später für Markenrecht und das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb zuständig. 1996 wurde sie Leiterin des Referats für Rechtsfragen der neuen Technologien in den Naturwissenschaften und Bioethik. Anschließend leitete sie das Referat für Markenrecht und das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb und wechselte 2001 als Leiterin der Rechtsabteilung zum DPMA nach München. 2006 übernahm sie die Leitung der Hauptabteilung 3 für Marken und Muster. Seit 1. Januar 2009 ist sie die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts.

Ausführliche Informationen zum Deutschen Patent- und Markenamt und der neuen Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer finden Sie unter

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

In der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz vergibt der ADAC heute den “Gelben Engel 2009”. Den Gesamtsieg “Marke” sicherte sich wie im vergangenen Jahr Audi, gefolgt von Mercedes-Benz und BMW. Carsten Hübner, GF des ADAC-Verlags: “Reingeflossen in die Bewertung sind Faktoren wie Markenimage, Markenstärke, Produktqualität, Kundenzufriedenheit und Technik.”

Quelle: W&V