Archive for January, 2009
Sweet – Saure Abmahnung für Süßes
Andy Scott ließ sich im Jahr 2004, sieben Jahre nach Connollys Tod, die Wortmarken »Sweet« und »The Sweet« beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen und geht nun gegen alle vor, die Produkte verkaufen, die Connolly aufnahm und als »Sweet« betitelte. »Bis heute wurden über 70 verschiedene illegale Tonträger entdeckt«, beteuert Scott. Quelle:
Frankreich meldet sinkende Anmeldezahlen
Um 0,6% sind die Markenanmeldungen beim französischen Markenamt INPI im Jahr 2008 zurückgegangen. Angemeldet wurden im Jahr 2008 73.956 Marken. Der Vergleichswert für 2007 beträgt 74.411 Anmeldungen. Quelle:
Löschungen nach Widerspruch (04/2009)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 16 504 Nizzaklasse: 42 307 03 204 Nizzaklassen: 35, 45 Quelle: DPMA
BPatG: Die Drachenjäger
32 W (pat) 61/07 Leitsatz: Die Drachenjäger Als Gattungsbezeichnung sog. Fantasy-Comic-Figuren entbehrt die Wortfolge “Die Drachenjäger” für mediale Waren und Dienstleistungen (Druckerzeugnisse, Bild- und Tonträger, Spiele und Spielzeug, Unterhaltung, Telekommunikation) jeglicher Unterscheidungskraft (Abgrenzung zu BPatG GRUR 2006, 593 – Der kleine Eisbär. Quelle:
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 01/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen
“Schützen Sie Ihren Unternehmensnamen”
Unternehmen haben bei der Wahl ihrer Schlüsselbegriffe zur Werbung bei Google weitgehend freie Hand, urteilte der Bundesgerichtshof kürzlich. Rechtsanwalt Olaf Gillert sagt im Interview mit manager-magazin.de, welche Konsequenzen Unternehmen daraus ziehen sollten. Quelle:
HABM: Kanzleien bei dänischen Markenanmeldungen
Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen dänischer Anmelder. Anzahl der Marken in Klammern. ZACCO DENMARK A/S (1 086) CHAS. HUDE A/S (946) SANDEL, LØJE & WALLBERG (762) PATRADE A/S (616) INTERNATIONALT PATENT-BUREAU A/S (538) JOHAN SCHLÜTER (515) BUDDE SCHOU A/S (506) LARSEN & BIRKEHOLM A/S (226) BECH-BRUUN LAW FIRM (225) GORRISSEN [...]
Happy Birthday – Tempo wird 80
In diesen kalten Tagen ist es wieder vor aller Mund und Nase: Das Papier-Taschentuch. Seit 80 Jahren hat sich für das Tüchlein der Name einer Marke als Gattungsbegriff in die deutsche Sprache eingeschlichen. Wer um ein «Tempo» bittet, nimmt in seiner Not meist auch gerne Produkte der Konkurrenz. Und wer «die billigen Tempos» verlangt, wird [...]
Überschätzter Markenwert?
Jedes Jahr wieder wird das Spiel betrieben. Nach dem Motto „Wer ist die teuerste im Land?“ erstellen Beratungsgesellschaften eine Rangfolge der teuersten Marken. Dabei stehen je nach Quelle Coca-Cola, IBM oder Microsoft ganz oben auf der Liste (Interbrand) oder Google, General Electric und Microsoft (Millward Brown). Zu den teuersten deutschen Marken gehören BMW, SAP, Porsche [...]
Quitscheentchen
Registernummer: 39957617 Nizzaklasse: 03, 16 Waren: 03 Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; 16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 907 vom 27.01.2009: Mord ist mein Geschäft, Liebling weiblicherweise Wer wird Wirt? WOW! DEFB Deutscher Eisfußball Bund Quelle:
Löschungen (04/2009)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 44 323 Trakya Nizzaklasse: 29 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
HABM: Alicante News
Der aktuelle Newsletter Januar 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Linktipp: IP finance
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 27.01.1909 Registernummer: 108091 Flume Nizzaklassen: 07, 08, 14 Inhaber: Rudolf Flume Technik GmbH Registernummer: 109637 LA PALOMA Nizzaklasse: 29 Inhaber: I. Schroeder KG (GmbH & Co.) Quelle: DPMA
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