MarkenBlog

Andy Scott ließ sich im Jahr 2004, sieben Jahre nach Connollys Tod, die Wortmarken »Sweet« und »The Sweet« beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen und geht nun gegen alle vor, die Produkte verkaufen, die Connolly aufnahm und als »Sweet« betitelte. »Bis heute wurden über 70 verschiedene illegale Tonträger entdeckt«, beteuert Scott.
Quelle: gea.de
Unter der Registernummer 30439963 […]

Um 0,6% sind die Markenanmeldungen beim französischen Markenamt INPI im Jahr 2008 zurückgegangen.
Angemeldet wurden im Jahr 2008 73.956 Marken. Der Vergleichswert für 2007 beträgt 74.411 Anmeldungen.
Quelle: inpi.fr
via: Class 46

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 16 504

Nizzaklasse: 42
307 03 204

Nizzaklassen: 35, 45
Quelle: DPMA

32 W (pat) 61/07
Leitsatz:
Die Drachenjäger
Als Gattungsbezeichnung sog. Fantasy-Comic-Figuren entbehrt die Wortfolge “Die Drachenjäger” für mediale Waren und Dienstleistungen (Druckerzeugnisse, Bild- und Tonträger, Spiele und Spielzeug, Unterhaltung, Telekommunikation) jeglicher Unterscheidungskraft (Abgrenzung zu BPatG GRUR 2006, 593 - Der kleine Eisbär.
Quelle: Bundespatentgericht

Die aktuelle Ausgabe 01/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

Unternehmen haben bei der Wahl ihrer Schlüsselbegriffe zur Werbung bei Google weitgehend freie Hand, urteilte der Bundesgerichtshof kürzlich. Rechtsanwalt Olaf Gillert sagt im Interview mit manager-magazin.de, welche Konsequenzen Unternehmen daraus ziehen sollten.
Quelle: manager-magazin.de

Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen dänischer Anmelder.
Anzahl der Marken in Klammern.
ZACCO DENMARK A/S (1 086)
CHAS. HUDE A/S (946)
SANDEL, LØJE & WALLBERG (762)
PATRADE A/S (616)
INTERNATIONALT PATENT-BUREAU A/S (538)
JOHAN SCHLÜTER (515)
BUDDE SCHOU A/S (506)
LARSEN & BIRKEHOLM A/S (226)
BECH-BRUUN LAW FIRM (225)
GORRISSEN FEDERSPIEL KIERKEGAARD (173)
Quelle: Alicante News

In diesen kalten Tagen ist es wieder vor aller Mund und Nase: Das Papier-Taschentuch. Seit 80 Jahren hat sich für das Tüchlein der Name einer Marke als Gattungsbegriff in die deutsche Sprache eingeschlichen.
Wer um ein «Tempo» bittet, nimmt in seiner Not meist auch gerne Produkte der Konkurrenz. Und wer «die billigen Tempos» verlangt, wird verstanden, […]

Jedes Jahr wieder wird das Spiel betrieben. Nach dem Motto „Wer ist die teuerste im Land?“ erstellen Beratungsgesellschaften eine Rangfolge der teuersten Marken. Dabei stehen je nach Quelle Coca-Cola, IBM oder Microsoft ganz oben auf der Liste (Interbrand) oder Google, General Electric und Microsoft (Millward Brown). Zu den teuersten deutschen Marken gehören BMW, SAP, Porsche […]

Registernummer: 39957617
Nizzaklasse: 03, 16
Waren:
03 Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel;
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus […]

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 907 vom 27.01.2009:
Mord ist mein Geschäft, Liebling
weiblicherweise
Wer wird Wirt?
WOW!
DEFB
Deutscher Eisfußball Bund
Quelle: Titelschutzanzeiger

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 44 323
Trakya
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA

Der aktuelle Newsletter Januar 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (25 Seiten im PDF-Format)

IP finance … where money issues meet intellectual property rights

Angemeldet am 27.01.1909
Registernummer: 108091
Flume
Nizzaklassen: 07, 08, 14
Inhaber: Rudolf Flume Technik GmbH
Registernummer: 109637
LA PALOMA
Nizzaklasse: 29
Inhaber: I. Schroeder KG (GmbH & Co.)
Quelle: DPMA