Archive for January, 2009

Sweet – Saure Abmahnung für Süßes

Andy Scott ließ sich im Jahr 2004, sieben Jahre nach Connollys Tod, die Wortmarken »Sweet« und »The Sweet« beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen und geht nun gegen alle vor, die Produkte verkaufen, die Connolly aufnahm und als »Sweet« betitelte. »Bis heute wurden über 70 verschiedene illegale Tonträger entdeckt«, beteuert Scott. Quelle:

Frankreich meldet sinkende Anmeldezahlen

Um 0,6% sind die Markenanmeldungen beim französischen Markenamt INPI im Jahr 2008 zurückgegangen. Angemeldet wurden im Jahr 2008 73.956 Marken. Der Vergleichswert für 2007 beträgt 74.411 Anmeldungen. Quelle:

Löschungen nach Widerspruch (04/2009)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 16 504 Nizzaklasse: 42 307 03 204 Nizzaklassen: 35, 45 Quelle: DPMA

BPatG: Die Drachenjäger

32 W (pat) 61/07 Leitsatz: Die Drachenjäger Als Gattungsbezeichnung sog. Fantasy-Comic-Figuren entbehrt die Wortfolge “Die Drachenjäger” für mediale Waren und Dienstleistungen (Druckerzeugnisse, Bild- und Tonträger, Spiele und Spielzeug, Unterhaltung, Telekommunikation) jeglicher Unterscheidungskraft (Abgrenzung zu BPatG GRUR 2006, 593 – Der kleine Eisbär. Quelle:

Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ

Die aktuelle Ausgabe 01/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen. Die Zeitschrift ist in einzelnen

“Schützen Sie Ihren Unternehmensnamen”

Unternehmen haben bei der Wahl ihrer Schlüsselbegriffe zur Werbung bei Google weitgehend freie Hand, urteilte der Bundesgerichtshof kürzlich. Rechtsanwalt Olaf Gillert sagt im Interview mit manager-magazin.de, welche Konsequenzen Unternehmen daraus ziehen sollten. Quelle: