Markenrechtliche Irrtümer: Die Leitklasse
von RA Karsten Prehm
Ein häufiger Irrtum betrifft die Wahl der Leitklasse bei der Markenanmeldung. Anmelder meinen als Leitklasse müsse die wichtigste Klasse der Markenanmeldung angegeben werden. Das ist nicht nur falsch, sondern kann auch den Fortgang der Anmeldung negativ beeinflussen, denn die richtige Wahl der Leitklasse ist ein wichtiges Steuerungselement für den Markenanmelder.
Bei der Anmeldung einer Marke ist aus dem Klassenverzeichnis eine sogenannte Leitklasse anzugeben. Diese Klasse bestimmt, welche Abteilung im DPMA die Prüfung der Markenanmeldung zugeschrieben wird. Die Wahl der Leitklasse hat zwar keine materielle Auswirkung auf die Eintragbarkeit Ihrer Marke (es muss nicht die wichtigste Klasse angegeben werden), jedoch eine erhebliche Beeinflussung der Eintragungsgeschwindigkeit.
Hierzu muss man wissen, dass bestimmte Klassen sehr gängig sind und die Anmelder oft aus Unwissenheit immer Ihre wichtigste Klasse als Leitklasse wählen und die entsprechende Markenabteilung hierdurch sehr belastet ist. Es kann also ratsam sein, eine Leitklasse zu wählen, die nicht so überlaufen ist. Die Klassenwahl ist unbedingt auch ein Mittel, um bekannt restriktiven oder arbeitsüberlasteten Prüfern aus dem Weg zu gehen.
Letztlich muss man wissen, dass das DPMA im Rahmen der Wiedervereinigung in zwei Teile geteilt wurde, nämlich München und Jena. Leider beträgt die Bearbeitungsdauer bei Markenanmeldungen in Jena in der Regel mindestens die doppelte Zeit wie in München. Deshalb sollte man tunlichst die Leitklassen kennen, die nach Jena gelangen und hierum einen großen Bogen machen.
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Comments
Sehr geehrter Herr Kollege Felchner,
viele Grüße nach Dresden.
Das ist leider die Erfahrung hunderter Markenanmeldungen im Jahr.
Mit freundlichen kollegialen Grüßen
RA Prehm
[...] MarkenBlog Markenrechtliche Irrtümer: Die Leitklasse 26. Januar 2009 von RA Karsten Prehm Ein häufiger Irrtum betrifft die Wahl der Leitklasse bei der Markenanmeldung. Anmelder meinen als Leitklasse müsse die wichtigste Klasse der Markenanmeldung angegeben werden. Das ist nicht nur falsch, sondern kann auch den Fortgang der Anmeldung negativ beeinflussen, denn die richtige Wahl der Leitklasse ist ein wichtiges Steuerungse [...]
Sehr geehrter Herr Prehm,
welch schönes Spiel mit (alten) Vorurteilen!
Leiten Sie ihre “statistische ” Aussage der doppelt so langen Bearbeitungsdauer in Jena von Ihren hunderten Anmeldungen im Jahr ab? Falls dem so ist, haben Sie es sich wohl selbst nicht so zu Herzen genommen. In 2008 machten ca 17% der Anmeldungen, die Sie vertraten keinen Bogen um Jena. In 2009 waren es bisher immerhin schon 15%, die dort eingereicht wurden (zu recherchieren unter dpma.de). Zudem sollte man nicht immer in diesen alten Ost-West-Schemen denken. Das DPMA besteht aus Arbeitsteams und Abteilungen und eben nicht nur aus München und Jena. Eine differenziertere Betrachtung wäre hier wohl angebracht!
Letztlich sollte man aber auch wissen, daß das DPMA auf Grund der Teilung Deutschlands zu einem Teil von Berlin nach München umzog. Die Zweigstelle in Jena wurde durch einen Beschluß des Bundestages Mitte der 90er Jahre von Berlin verlagert. Aber das, mein lieber Herr Prehm, sollte bei der Wahl der Leitklasse wohl keine Rolle spielen.
Es grüßt Sie
E. Ebba
Sehr geehrter Herr Ebba,
manchmal umfasst ein Klassenverzeichnis eben ausschließlich Klassen, die Jena zugeordnet werden.
Ost-West-Schemen sind uns jedenfalls fremd und führen nicht zu einer objektiven und sachgerechten Beurteilung. Vielmehr scheint es tatsächlich so, dass Jena dringend entlastet werden müsse.
Vielen Dank für Ihren Herzblutbeitrag.
Mit freundlichen Grüßen
RA Prehm
hallo liebe kollegen,
wo kann man denn rausfinden, welche klasse in welcher stadt bearbeitet wird?
vg
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JuraBlogs
Sehr geehrter Herr Kollege Prehm,
ich halte nichs von solchen pauschalen Aussagen. Zum einen wissen Sie gar nicht, zu welchem Prüfer die Anmeldung gelangt, geschweige denn haben Sie Kenntnis von seiner aktuellen Arbeits(über)belastung. Ob eine Anmeldung schnell oder langsam bearbeitet wird hängt aus meiner Sicht insbesondere vom Umfang und der inhaltlichen Richtigkeit des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses ab. Aus diesem Grund halte ich Ihren Aufruf, Jena zu meiden, für falsch und sehr bedenklich.
Mit freundlichen kollegialen Grüßen
Rechtsanwalt Thomas Felchner
http://www.pkl.com