Vorsicht im Weihnachtswald

Goslar verteidigt seinen “Weihnachtswald”

Der Begriff “Weihnachtswald” wird von der Stadt Goslar mit harten, juristischen Bandagen verteidigt. Der Begriff ist beim Marken- und Patentamt angemeldet und somit darf niemand so einfach seinen Weihnachtsmarkt “Weihnachtswald” nennen.

Quelle: Abendblatt

Registernummer: 30612812
Weihnachtswald
Nizzaklassen: 39, 41, 43
Dienstleistungen:
39: Veranstaltung von Reisen
41: Unterhaltung, kulturelle Aktivitäten
43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Inhaberin: Goslar Marketing GmbH

Quelle: DPMA

Smileyübernahme

Die belgische The Smiley Company SPRL hat die nachfolgenden marken übernommen.

Registernummer: 1 077 715

Nizzaklassen: 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 34
Anmeldetag: 22.02.1985

Registernummer: 301 16 896
SMILEY
Nizzaklassen: 29, 31
Anmeldetag: 23.01.1998

Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 49. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA