Archive for March 10th, 2008
Gelbe Seiten vs. gelbevideos.com
In den Knast für die Farbe Gelb Bizarrer Markenstreit um Branchenverzeichnisse Weil der Betreiber des Branchenverzeichnisses »gelbevideos.com« sein für Betriebe kostenloses Internetportal nicht schließen will, muss er sich heute in Berlin-Plötzensee zum Strafantritt melden. Quelle:
HABM: Rekordjahr für Gemeinschaftsmarken
Das HABM verzeichnete erneut ein Rekordjahr für Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern. Das Jahr 2007 war aber auch Gegenstand von wichtigen Verbesserungen hinsichtlich der Produktivität und der Dauer für Eintragungen. [...] Der am 6. März 2008 veröffentlichte Jahresbericht des HABM zeigt, dass in 2007 die Nachfrage für Gemeinschaftsmarken 13% höher war als im vorherigen Jahr [...]
On your way to China
von
Löschungen nach Widerspruch II (09/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 19 084 REVICO Nizzaklassen: 05, 29, 30 305 38 375 Nizzaklasse: 35 305 39 515 KENSINGTON Nizzaklasse: 09 305 56 324 Lotosil Nizzaklassen: 02, 17, 19 305 59 064 DIVADEKOR Nizzaklassen: 03, 21 305 60 172 [...]
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