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via Trademark Blog
Day: January 30, 2007
WIPO: Siemens erfolgreich
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Siemens AG die Domain siemens-ag.com im Rahmen eines UDRP-Verfahrens erstritten.
Siemens konnte im Verfahren eine mehr als 150jährige Unternehmensgeschichte, geschäftliches Auftreten in mehr als 190 Nationen und zahlreiche nationale und internationale Markenrechte belegen.
Der Domaininhaber berief sich auf eine strenge Auslegung der “first come, first served” Regel und stellte einen Verkauf der Domain in Aussicht.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an die klagende Siemens AG an.
(Fall Nr.: D2006-1025)
Siemens AG v. Aztronet Digital, Jorge Bauer, Jorge Ramirez
Löschungsanträge (04/2007)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 40 998
STALINS WEIN
Nizzaklasse: 33
304 66 839
Nizzaklassen: 18, 21, 25
Quelle: DPMA
Kanada: erste Entscheidung im Whisky-Streit
Im Streit um die Whiskymarke Glen Breton hat das Kanadische Patent- und Markenamt im Widerspruchsverfahren für den Whiskyproduzenten aus Nova Scotia entschieden und den Widerspruch der Scotch Whisky Association zurückgewiesen.
Es wird allerdings erwartet, dass die Scotch Whisky Association das Verfahren in die nächste Instanz trägt.