Archive for November 6th, 2006
BPat: Bildmarken nicht verwechslungsfähig
Unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 290/04 hatte sich das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren mit der Verwechslungsfähigkeit zweier Bildmarken zu befassen. Der Eintragung der Bildmarke (Registernummer: 303 46 849) für Waren der Nizzaklassen 18 und 25 war auf Basis der nachfolgenden als Gemeinschaftsmarke und Internationale Registrierung geschützten Bildmarke (EU Registernummer: 2 403 012) widersprochen worden. Die […]
Einstein Marken übertragen
The Hebrew University of Jerusalem, Inhaberin der Markenrechte an dem Kennzeichen Albert Einstein und Nachlassverwalterin des berühmten Physikers hat die nachfolgenden Marken übernommen. Die Übertragungen wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht. 304 22 540 Lernstudio Einstein Nizzaklasse: 41 304 27 828 Einsteinbus Nizzaklassen: 09, 16, 28, 35, 39, 41, 42 […]
verdi.eu – Gewerkschaft erstreitet Domain
Die Bundesverwaltung ver.di e.V. hat vor dem Prager Arbitration Center das Schiedsverfahren um die Domain verdi.eu gewonnen. Die Gewerkschaft hatte in der Sunrise Periode die Registrierung der Domain beantragt und hierfür auf die Wortmarke verdi (Registernummer: 39917689) verwiesen. Den Antrag hatte EURid abgelehnt. Daraufhin strengt die Gewerkschaft das nunmehr vom Erfolg gekrönte ADR Verfahren an. […]
OLG HH: Portionsflasche
Eine Portionsflasche ist eine Portionsflasche. Und nichts anderes. Trotz Markeneintrag und Bekanntheit der papierumwickelten Underberg-Flaschen dürfen handelsübliche 700ml-Flaschen mit grünem Papier umwickelt werden. Das stellte das Hamburger Oberlandesgericht (Az: 5 U 105/05 ) kürzlich in einem Berufungsverfahren des Spirituosenherstellers klar. Quelle: Markenbusiness
GRUR Vortrag in Berlin
Die Bezirksgruppe Berlin der Deutschen Vereinigung für den Gewerblichen Rechtsschutz GRUR informiert über eine Vortragsveranstaltung am heutigen Tage. Am Montag, den 6. November 2006 um 18.00 Uhr c.t. spricht Herr Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, München zu dem Thema: „Geistiges Eigentum und die Zukunft der Gesellschaft“ Die Vortragsveranstaltungen finden im Deutschen […]
