TTBA – Trademark Trial and Appeal Board des US Patent & Trademark Office.
Umfangreich dokumentierte und kommentierte Entscheidungen findet man auch beim TTABlog.
Month: February 2006
MarkenR Nr. 02/2006
INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 02/2006
AUFSÄTZE
Ernst AdWord-Werbung in Internet-Suchmaschinen als kennzeichen- und wettbewerbsrechtliches Problem
Bender Have a Break … Have a Praktiker – Teil 2
RECHTSPRECHUNG
EuGH PICASSO
BGH NORMA
OLG München Österreich.de
BPatG BIG LEXX
BPatG UNDERGROUND
BPatG Cotto.nina/cottonita
BPatG Zweifarbige Farbkombination Dunkelblau/Hellblau
öst. OGH catch-all
HABM Das Prinzip der Bequemlichkeit
ENTSCHEIDUNGSANALYSEN
OLG Hamburg LOTTO
OLG München EDUCA
EuG MOBILIX/OBELIX
EuG KINJI/KINNIE
EuG NICKY/NOKY
EuG Almdudler
Quelle: Wolters Kluwer
Löschungsantrag gegen SolarWorld AG
Gegen die Wortmarke SolarWorld AG (Registernummer: 301 14 692) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.
VENUS SEIFE gelöscht
Die Wort-/Bildmarke VENUS SEIFE (Registernummer: 10 984) ist wegen Nichtverlängerung am 23.01.2006 vom Deutschen Patent- und Markenamt aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Marke war am 06.04.1895 angemeldet worden. Schutz bestand für die Ware Seifen in der Nizzaklasse 03.
Inhaber der Marke war: Venus-Werk, Walter Kolbe Fabrik kosmetischer und pharmazeutischer Präparate aus Essen.
Quelle: DPMA
Duplizität der Ereignisse
Handelsblatt vom 23.02.2006
Löschungsklagen helfen nur bedingt
Wenn die neue EU-Domain bereits reserviert ist . . .
Pressemitteilung der Intergenia AG vom 24.02.2006
Intergenia macht massive Probleme bei EU-Domains aus
Da hatten aber zwei Personen identische hochgradig ähnliche Gedanken…
Abgesehen davon vergessen sie möglicherweise, dass nicht jede generische Domain, die mittels Marke registriert wurde, tatsächlich zum Verkauf bestimmt ist. Diese Domains dürften auch für eigene Projekte der Domaininhaber wertvoll sein.
Die Chancen tatsächlich einem Markeninhaber die notwendige Bösgläubigkeit nachzuweisen, dürften eher gering sein.
Löschungsanträge (08/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der achten Kalenderwoche ein Löschungsantrag vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht.
396 56 102
Residenz
Nizzaklassen: 29, 30, 33, 42
397 16 657
Absacker
Nizzaklassen: 09, 33, 42