Die DaimlerChrysler AG aus Stuttgart hat die Wortmarke AUTOTRONIC (Registernummer: 1 185 211) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 20.08.1987 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Traktoren und deren Teile.
Month: February 2006
Neue Markenformen im Überblick
Das Berlin Blawg informiert mit schönen Beispielen zum Thema neue Markenformen.
Dazu noch eine kurze Anmerkung zur “Tastmarke”:
Das Bundespatentgericht hat am 06.04.2005 entschieden, dass Tastmarken mangels graphischer Darstellbarkeit der haptischen Eindrücke nicht eintragungsfähig sind.
AZ: 28 W (pat) 228/03
3D-Marke gelöscht
Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden.
Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPMA wurde in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.
Die Marke war am 26.02.2003 angemeldet und vom DPMA am 05.06.2003 eingetragen worden. Der Schutz bestand in der Nizzaklasse 30 für Zuckerwaren, insbesondere Lollis.
In der zwölften Kalenderwoche 2004 wurde von dritter Seite der Löschungsantrag gegen die Marke gestellt, dem das Patent- und Markenamt jetzt stattgegeben hat.
.eu: Kritik am Vergabeverfahren
Markenbusiness zum Geschäft mit EU-Domains Teil 1.
Kennen Sie die Markenzeichen “Shopping” für Topflappen, “Business” für Feuerzeuge oder “Kredit” für die Kichererbsenpaste Hummus? Diese “Marken” wird es trotz Einträgen in verschiedenen europäischen Markenregistern wahrscheinlich niemals geben.
Bang & Olufsen gewinnt Domain
Der dänische HIFI-Hersteller Bang & Olufsen a/s hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain bang-olufsen.org eingeklagt.
Bang & Olufsen wurde 1925 gegründet und hält diverse national und international registrierte Marken für seinen Namen.
Markenamt Deutschland
Staat: Deutschland
Anschrift:
Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstr. 12
80331 München
Telefon: 089 / 2195 – 0
Telefax: 089 / 2195 – 22 21