Archive for December, 2005
FC Bayern ist die wertvollste Marke
Jedenfalls unter den Vereinen der Fußball Bundesliga, berichtet das Handelsblatt. Positiv bewertet werden in der Studie der Sport-Marketing-Zeitschrift „Horizont Sport Business“ auch der HSV und Hertha BSC.
Publikationsplattform des DPMA in neuem Design
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die amtliche Publikationsplattform optisch aufgefrischt. Die ehemals sehr spartanische Optik “erstrahlt” in kühlen Blautönen. Neben der neuen Farbgebung ist aber auch die Handhabung der Suchmasken verbessert. Insgesamt ein echter Fortschritt!
UK: Intellectual Property System wird geprüft
Das Intellectual Property System Großbritanniens kommt auf den Prüfstand. Der ehemalige Herausgeber der Financial Times, Andrew Gowers soll der Kommission vorstehen, die das System des Geistigen Eigentums im Königreich kritisch untersuchen und verbessern soll. Veranschlagt ist eine Dauer von zwölf Monaten. Quelle: HM Treasury
Löschungsanträge (50/2005)
Gegen nachfolgende Marke ist in der Kalenderwoche 50 ein Löschungsantrag vom DPMA veröffentlicht worden: 305 25 292 Karsdorfer Eisenbahngesellschaft KEG Nizzaklassen: 28, 39 Quelle: DPMA
Morgan Stanley investiert in Schiedsverfahren
… und bekommt die Domain morganstanleyinvest.com zugesprochen. Vor dem Schiedsgericht des NAF hat das US-Finanzunternehmen Morgan Stanley gegen den Domaininhaber Morgan Stanley Investments Inc aus Frankreich geklagt. Morgan Stanley konnte diverse Markenrechte an der Bezeichnung Morgan Stanley belegen. Das Kennzeichen Morgan Stanley befindet sich seit 1935 in Benutzung. Der Domaininhaber konnte keine glaubhaften Rechte an [...]
Designermöbel vor Gericht
Die WELT berichtet über die rechtlichen Probleme von Designermöbelproduzenten und entsprechende gerichtliche Streitigkeiten.
Kennzeichenverletzung soll Verbrechen werden
Marken- und Produktpiraterie haben zunehmend organisierte Strukturen und verursacht nach EU-Schätzungen weltweit Schäden in Höhe von mindestens 200 – 300 Milliarden Euro. Um den Kampf gegen die Markenpiraten effektiver zu gestalten, hat der deutsche Markenverband im Beisein von Justizministerin Brigitte Zypries jetzt 8 rechtspolitische Forderungen präsentiert via Markenbusiness
PCT Newsletter der WIPO erschienen
Die Ausgabe 12/2005 des PCT Newsletter der WIPO ist erschienen und als PDF-Dokument mit insgesamt 21 Seiten einsehbar.
WM 2006: media coffee München
Per Pressemitteilung informiert dpa-Tochter news aktuell über den media coffee in München. Wie schon bei den Diskussionsrunden in Berlin, Hamburg und Köln stand auch in München das Thema Ambush Marketing im Mittelpunkt. Wie dürfen Unternehmen, die keine offiziellen Sponsoren sind, im Umfeld der WM 2006 auf sich aufmerksam machen, fragte Moderator Marco Klewenhagen vom Fachmagazin [...]
Rechtehandel rustikal
Jurabilis hat diese erstaunliche Plattform für den Handel mit Rechten an Computerspielen entdeckt.
Chevy vs Chery
Markenbusiness berichtet über die aussergerichtliche Einigung zwischen General Motors und seiner Tochterfirma GM Daewoo sowie dem chinesischen Fahrzeugbauer Chery Automobile. General Motors wollte verhindern, dass Chery seine Autos in den USA unter seinem Firmennamen anbietet. Der amerikanische Konzern sieht in dieser Bezeichnung eine zu große Ähnlichkeit mit seinen Erfolgsmarken Chevrolet und Chevy.
Linktipp: Namedevelopment.com
Beim Blog von namedevelopment.com geht es um Namensentwicklung, Branding und auch mal um weniger gelungene Kreationen. Danke an Ralf für den Hinweis.
EuG: Anheuser-Busch Inc. vs HABM
Der US-Braukonzern Anheuser-Busch, Inc. hat beim europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht (Rechtssache T-366/05). Die Klage richtet sich gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM bezüglich der Markenanmeldung “BUDWEISER” (Anmeldenr. 1 603 489) die Entscheidung des HABM im Widerspruchsverfahren zu bestätigen. Anheuser-Busch hatte die Gemeinschaftsmarke “BUDWEISER” für die Klassen [...]
Elektronisches Unternehmensregister
Stefan Deyerler informiert auf Unternehmensjurist.de über den Beschluss des Bundeskabinetts zum Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG).
Nike Inc. siegreich
Vor dem Schiedsgericht des NAF hat der weltgrößte Sportartikelhersteller Nike Inc. die Domain nikewoman.com erstritten. Nike konnte sich auf Basis der Markenrechte gegen den Domaininhaber durchsetzen und die Übertragung der Domain erwirken. (Fall Nr.: FA0510000579896) Nike, Inc. v. Domain Admin c/o Payphone Search LLC
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