Archive for December, 2005
CIA gency
Unter der Registernummer 39902841 findet sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes die Wort-/Bildmarke Die Marke beansprucht mit Priorität vom 20.01.1999 Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: Werbung; Unterhaltung, nämlich Werbefilmproduktion; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und für CD-ROM’s; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Reise- und Handkoffer.
Markenhistorie: AT&T
Die Markenhistorie von AT&T von 1889 bis 1999. via Trademarkblog
Opel und Fiat teilen sich Marke
In der 50. Kalenderwoche ist die Übertragung der Wort-/Bildmarke Common Systems Components (Registernummer 304 07 990) vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.02.2004 Schutz in den Nizzaklassen 37, 42, 09, 11, 12, 17 und 07. Bisheriger Inhaber war die Adam Opel AG aus Rüsselsheim. Als neue Inhaber sind [...]
Katrina blows, Bush sucks
Marty Schwimmer im Trademarkblog über die amtliche Einschätzung des USPTO zur Markenanmeldung KATRINA BLOWS, BUSH SUCKS.
Rallyeveranstalter übernimmt Marke
Die Wortmarke DAKAR (Registernummer 2 902 595) wechselt zum zweiten Mal in diesem Jahr den Inhaber. Die Marke war 1992 von der Hettlage KGaA aus Neuried in der Klasse 25 angemeldet worden. Im Juni 2005 erfolgte die Übertragung auf die Terramark Markencreation GmbH aus Bremen, welche die Marke jetzt an die PARIS-DAKAR Sociùtù par actions [...]
BGH zum Porsche Boxter als 3D-Marke
Markenbusiness berichtet zur Entscheidung des BGH zur Eintragungsfähigkeit des Porsche Boxter als 3D-Marke (Az: I ZB 33/04). Zwar hatte nach der Zurückweisung des Markenschutzes durch das deutschen Markenamt (DPMA) bereits das Bundespatentgericht (BPatG) den Schutz nur noch für den Boxster verneint. Doch auch für dieses Modell ließen die BGH-Richter aufgrund der Verkehrsdurchsetzung nun einen Designschutz [...]
Acht Jahre Widerspruchsverfahren
Die Marke VIVA com (Registernummer 39656093) ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens gelöscht worden. Die Löschung wurde in der Kalenderwoche 50 veröffentlicht. Der Widerspruch gegen die Marke wurde bereits 1997 eingereicht. Das Verfahren dauerte also mehr als acht Jahre bis zur vollständigen Löschung.
Nizzaklassenstatistik (02) Oktober 2005
Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Oktober 2005: Klasse 35 Anzahl der Anmeldungen: 1580 (enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung) Klasse 41 Anzahl der Anmeldungen: 1342 (enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung) Klasse 42 Anzahl der Anmeldungen: 1225 (enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen) Klasse 09 Anzahl der Anmeldungen: 1210 (enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik) Klasse 16 [...]
Statistik .EU
Über die neuste Statistik zur .EU Sunrise Periode informiert muepe. via EURid
Wortmarke RENO wird nicht gelöscht
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Entscheidung im Löschungsverfahren gegen die Wortmarke RENO (Registernummer 39856333) veröffentlicht. Die Marke genießt neben der Leitklasse 25 Schutz in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, [...]
Nizzaklassenstatistik Oktober 2005
Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Oktober 2005 waren: Klasse 23 Anzahl der Anmeldungen: 20 (Garne und Fäden für textile Zwecke) Klasse 13 Anzahl der Anmeldungen: 25 (enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe) Klasse 15 Anzahl der Anmeldungen: 47 (Musikinstrumente) Klasse 22 Anzahl der Anmeldungen: 66 (enthält u.A. Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, [...]
Gibt es in Erding wirklich nur Weißbier?
OVB online berichtet über die Versuche der Erdinger Brauerei die Verwendung der Bezeichnung Erdinger zu monopolisieren. Grundsätzlich ein nachvollziehbarer Ansatz, doch der Weißbierproduzent verfolgt dieses Ansinnen weit über den Getränke- und Gastronomiebereich hinaus. Jüngstes Beispiel ist die Erdinger Orgelwoche, die sich nach anwaltlich übermitteltem Wunsch des Markeninhabers doch bitte in Orgelwoche Erding umbenennen möge.
CSU vs “Christliches und Soziales Management – Freundeskreis der Union”
muepe berichtet über den Beschluss des LG München I zur Verwechslungsgefahr zwischen dem Parteinamen CSU und der Bezeichnung “Christliches und Soziales Management – Freundeskreis der Union”.
Markenanmeldungen im Oktober
Im Monat Oktober wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.563 Marken zur Eintragung angemeldet. Damit liegt die Anmeldezahl wiederum ca. 3% unter dem Wert des Vormonats. Der Vergleichswert für Oktober 2004 lag bei 5.597 Anmeldungen. Je Marke wurden bei den Anmeldungen im Oktober durchschnittlich 3,02 Nizzaklassen beansprucht.
Löschungen nach Widerspruch (50/2005)
In der Kalenderwoche 50 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht: 398 53 209 CERAMAT Nizzaklassen: 01, 19 300 47 095 Big brother community Nizzaklassen: 38, 41, 42 300 58 085 SMS4YOU Nizzaklassen: 35, 38, 42 301 14 209 Cubin Nizzaklasse: 33 302 51 330 3D-CRACKER Nizzaklasse: [...]
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