MarkenBlog

Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes schlägt der Begriff Silvester das Markenzeichen Neujahr mit 25 zu 1.
Während sich unter den insgesamt 25 Silvester-Marken immerhin sechs eingetragene Marken finden, teilt die einzige Neujahrs-Marke (NEUJAHR 2000) das Schicksal mangelnder Unterscheidungskraft mit den verbleibenden Silvester-Treffern.
Abgelehnt wurde z.B. die Eintragung von Silvester auf Probe, Renaissance Silvester und Eine […]

Die Microsoft Corporation hat die Marke SIDESHOW übernommen.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in Kalenderwoche 52 veröffentlicht.
30113601
SIDESHOW
Nizzaklassen: 09, 25, 35, 41
Waren und Dienstleistungen: Ton- und Bildträger, Bekleidungsstücke, Werbung, Unterhaltung
Anmeldedatum: 01.03.2001
Bisheriger Inhaber war Hammerbrooklyn.Com aus Hamburg.

Diese Bildmarke (Registernummer: 300 41 118) der Procter & Gamble Company ist wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) gelöscht worden.
Die Marke war im Jahr 2000 für die Waren Wasch- und Bleichmittel sowie sonstige Mittel für die Textilpflege, Putz-, Polier-, Fettenfernungs- und Schleifmittel und Seifen angemeldet, und am 29.03.2001 eingetragen worden.
Im Dezember 2001 wurde von dritter […]

Fußball-Nationalspieler Lukas Podolski hat die Wort-/Bildmarke LP10 übernommen.
Die Marke, die aus Podolskis Initialen und Rückennummer besteht befand sich bisher im Besitz der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA.
30504086

Nizzaklassen: 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 41
Anmeldedatum: 26.01.2005
Quelle: DPMA

Zu den Hintergründen um den blutigen Markenstreit berichtet Markenbusiness.

Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde die Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht:
397 07 339
Terraflex
399 65 373
KLAXX
300 73 684
Gran Café
301 31 530

301 65 717
Laitronic
302 02 145
Med-Club
302 19 658
Marvus
302 44 167

303 21 711

303 43 573
Vital Arena
303 58 812
Elcafe
303 60 488

303 61 862
PROPOLIUM
304 03 141

304 05 338

304 20 164

304 26 739
SKYWINGS
Quelle: DPMA

In der Kalenderwoche 51 wurde die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht:
397 42 223
Code-X
Nizzaklassen: 32, 33, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 35 184
Wellfeel
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
303 29 040
LSA
Nizzaklasse: 09
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA

Zwei Marken mit dem Namen des berühmten Kaufmannsgeschlecht Fugger kommen nach Augsburg, in die Heimatstadt der Fugger.
274 123
Fugger
Nizzaklassen: 30, 32, 33
Anmeldedatum: 22.07.1921
1 051 874
Fugger Jagd-Schluck
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 12.01.1983
Die beiden Marken wurden vom ursprünglichen Inhaber der Pabst & Richarz Weinbrennerei und Spirituosen GmbH & Co. KG aus Elsfleth im Frühjahr 2005 an die Berentzen-Gruppe AG aus […]

INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 11-12/2005
AUFSÄTZE
Berlit Die rechtserhaltende Benutzung von Warenmarken im Lichte der „OTTO“-Entscheidung des BGH
Obergfell Trauben und Birnen verglichen
v. Gamm/Kobiako v. Gamm Durchfuhr als Markenverletzungshandlung?
Tyra Die Prägung von Wort-/Bildmarken im Gemeinschaftsmarkensystem
BÜCHER
Repenn u.a. Markenbewertung und Markenverwertung
Sekretaruk Farben als Marke
Berlit Das Markenrecht
Brämer Die Sicherungsabtretung von Markenrechten
RECHTSPRECHUNG
EuGH AQUAFRESH
EuGH Feta
BGH OTTO
BGH BOSS-Club
BGH Königsberger Marzipan
BGH Dentale Abformmasse
BGH coccodrillo
BPatG Farbmarkenkonkretisierung
BPatG […]

Markenbusiness berichtet über die markenrechtlichen Probleme der Band KARAT, die ihren Namen zum neuen Jahr wechseln muss.

Ein Portfolio von 120 Marken der Bayer AG aus Leverkusen ist gemäß Veröffentlichung des Deutschen Patent- und Markenamtes von der ebenfalls in Leverkusen ansässigen LANXESS Deutschland GmbH übernommen worden.
Die übertragenen Marken sind überwiegend in den Nizzaklassen 01 und/oder 02 eingetragen.
Bei der ältesten Marke des Portfolios handelt es sich um die Marke Ceres (Registernummer: 72667) mit […]

Die FIFA berichtet über den Registrierungsprozess für die offiziellen Marken der FIFA WM 2006.
Allein das Registrierungsprogramm für die Marken mit dem Offiziellen Emblem der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006™ kostet mehr als zwei Millionen Schweizer Franken, doch ist dies nur ein Teil eines großen Budgets, das für den weit reichenden, weltweiten Schutz und die Durchsetzung des geistigen […]

Gegen die Wortmarke Rtlii (Registernummer: 301 26 201) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden.
Der Löschungsantrag wurde in Kalenderwoche 51 vom DPMA veröffentlicht.
Die Marke beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 28, 35 und 41 für Spiele, Spielzeug, Werbung und Unterhaltung.
Gegen die Marke ist bereits seit 2003 ein Widerspruchsverfahren anhängig.
Inwiefern diese Verfahren mit der […]

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 753 vom 28.12.2005:
Filmometer
Junxs
Management von Lebensmittelkrisen
Eier haben’s drauf!
Betongold
Praktikantin aus Leidenschaft
Doppelkammerbeutel
Quelle: Titelschutzanzeiger

Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines chinesischen Gerichtes im Streit zwischen westlichen Luxuslabels und dem Betreiber der der Pekinger Shoppingmall Silk Alley.