Archive for December, 2005
Silvester vs Neujahr
Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes schlägt der Begriff Silvester das Markenzeichen Neujahr mit 25 zu 1. Während sich unter den insgesamt 25 Silvester-Marken immerhin sechs eingetragene Marken finden, teilt die einzige Neujahrs-Marke (NEUJAHR 2000) das Schicksal mangelnder Unterscheidungskraft mit den verbleibenden Silvester-Treffern. Abgelehnt wurde z.B. die Eintragung von Silvester auf Probe, Renaissance Silvester [...]
Microsoft übernimmt Marke
Die Microsoft Corporation hat die Marke SIDESHOW übernommen. Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in Kalenderwoche 52 veröffentlicht. 30113601 SIDESHOW Nizzaklassen: 09, 25, 35, 41 Waren und Dienstleistungen: Ton- und Bildträger, Bekleidungsstücke, Werbung, Unterhaltung Anmeldedatum: 01.03.2001 Bisheriger Inhaber war Hammerbrooklyn.Com aus Hamburg.
P&G Bildmarke gelöscht
Diese Bildmarke (Registernummer: 300 41 118) der Procter & Gamble Company ist wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) gelöscht worden. Die Marke war im Jahr 2000 für die Waren Wasch- und Bleichmittel sowie sonstige Mittel für die Textilpflege, Putz-, Polier-, Fettenfernungs- und Schleifmittel und Seifen angemeldet, und am 29.03.2001 eingetragen worden. Im Dezember 2001 wurde [...]
Podolski übernimmt Marke des 1.FC Köln
Fußball-Nationalspieler Lukas Podolski hat die Wort-/Bildmarke LP10 übernommen. Die Marke, die aus Podolskis Initialen und Rückennummer besteht befand sich bisher im Besitz der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA. 30504086 Nizzaklassen: 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 41 Anmeldedatum: 26.01.2005 Quelle: DPMA
Markenstreit um Dracula
Zu den Hintergründen um den blutigen Markenstreit berichtet Markenbusiness.
Löschung nach Widerspruch (51/2005)
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde die Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht: 397 07 339 Terraflex 399 65 373 KLAXX 300 73 684 Gran Café 301 31 530 301 65 717 Laitronic 302 02 145 Med-Club 302 19 658 Marvus 302 44 167 303 21 711 303 43 573 Vital Arena [...]
Löschungen (51/2005)
In der Kalenderwoche 51 wurde die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht: 397 42 223 Code-X Nizzaklassen: 32, 33, 42 Verfall (§ 49 MarkenG) 302 35 184 Wellfeel Nizzaklassen: 29, 30, 32 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 303 29 040 LSA Nizzaklasse: 09 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA
Fugger Marken kommen nach Augsburg
Zwei Marken mit dem Namen des berühmten Kaufmannsgeschlecht Fugger kommen nach Augsburg, in die Heimatstadt der Fugger. 274 123 Fugger Nizzaklassen: 30, 32, 33 Anmeldedatum: 22.07.1921 1 051 874 Fugger Jagd-Schluck Nizzaklasse: 33 Anmeldedatum: 12.01.1983 Die beiden Marken wurden vom ursprünglichen Inhaber der Pabst & Richarz Weinbrennerei und Spirituosen GmbH & Co. KG aus Elsfleth [...]
MarkenR Nr. 11-12/2005
INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 11-12/2005 AUFSÄTZE Berlit Die rechtserhaltende Benutzung von Warenmarken im Lichte der „OTTO“-Entscheidung des BGH Obergfell Trauben und Birnen verglichen v. Gamm/Kobiako v. Gamm Durchfuhr als Markenverletzungshandlung? Tyra Die Prägung von Wort-/Bildmarken im Gemeinschaftsmarkensystem BÜCHER Repenn u.a. Markenbewertung und Markenverwertung Sekretaruk Farben als Marke Berlit Das Markenrecht Brämer Die Sicherungsabtretung von Markenrechten RECHTSPRECHUNG [...]
Neuer Name für KARAT
Markenbusiness berichtet über die markenrechtlichen Probleme der Band KARAT, die ihren Namen zum neuen Jahr wechseln muss.
120 Chemie-Marken wechseln den Besitzer
Ein Portfolio von 120 Marken der Bayer AG aus Leverkusen ist gemäß Veröffentlichung des Deutschen Patent- und Markenamtes von der ebenfalls in Leverkusen ansässigen LANXESS Deutschland GmbH übernommen worden. Die übertragenen Marken sind überwiegend in den Nizzaklassen 01 und/oder 02 eingetragen. Bei der ältesten Marke des Portfolios handelt es sich um die Marke Ceres (Registernummer: [...]
FIFA zum Registrierungsprozess für die Offiziellen Marken der FIFA WM 2006™
Die FIFA berichtet über den Registrierungsprozess für die offiziellen Marken der FIFA WM 2006. Allein das Registrierungsprogramm für die Marken mit dem Offiziellen Emblem der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2006™ kostet mehr als zwei Millionen Schweizer Franken, doch ist dies nur ein Teil eines großen Budgets, das für den weit reichenden, weltweiten Schutz und die Durchsetzung des [...]
Löschungsanträge (51/2005)
Gegen die Wortmarke Rtlii (Registernummer: 301 26 201) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Löschungsantrag wurde in Kalenderwoche 51 vom DPMA veröffentlicht. Die Marke beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 28, 35 und 41 für Spiele, Spielzeug, Werbung und Unterhaltung. Gegen die Marke ist bereits seit 2003 ein Widerspruchsverfahren anhängig. Inwiefern [...]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 753 vom 28.12.2005: Filmometer Junxs Management von Lebensmittelkrisen Eier haben’s drauf! Betongold Praktikantin aus Leidenschaft Doppelkammerbeutel Quelle: Titelschutzanzeiger
China: Einkaufszentrum wegen Markenrechtsverletzung verurteilt
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines chinesischen Gerichtes im Streit zwischen westlichen Luxuslabels und dem Betreiber der der Pekinger Shoppingmall Silk Alley.
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