BGH – Entscheidung zu WM-Marken noch vor der Weltmeisterschaft möglich


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October 11, 2005

Markenbusiness informiert über den Fortgang des Verfahren um die WM 2006 Marken der FIFA.

“Der zuständige erste Zivilsenat neigt dazu, die Beschwerde (Az: I ZB 96/05 und I ZB 97/05) und noch vor Fußball WM zu entscheiden, wenn es der Verfahrensgang erlaubt”, so der BGH-Sprecher Ulrich Joeres. Eine Terminierung können jedoch erst nach vorliegen der Begründungen durch die Parteien und Beiziehung der Akten erfolgen. Derzeit liege noch keine Begründung seitens der Fifa vor. Auch hat die Gegenseite, u.a. das Unternehmen Ferrero, Anspruch auf rechtliches Gehör. Zu Verzögerungen kann es also noch durch die Parteien kommen.

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