Heute vor 11 Jahren – 7:1 im Markenregister

Am 08.07.2014 fand das Halbfinale der Fußball WM in Brasilien statt. Die deutsche Mannschaft besiegte Gastgeber Brasilien in einem denkwürdigen Spiel mit 7:1.

Bereits am 09.07.2014 wurde die erste Marke mit Bezug auf das Spiel angemeldet. Unter der Registernummer 302014052297 wurde die Wortmarke “7:1” am 02.09.2014 eingetragen.

Nur einen Tag später wurde die identische Wortmarke angemeldet und am 01.08.2014 unter der Registernummer 302014004791 eingetragen.

Beide Marken sind nach Ablauf der zehnjährigen Schutzfrist gelöscht worden.

Auch die am 09.07.2014 angemeldet Wort-/Bildmarke

Quelle: DPMA, Aktenzeichen 3020140339838

hat keinen Bestand mehr. Die Markenanmeldung wurde vom Anmelder mit Bedauern zurückgenommen.

Jude Bellingham

Der englische Starkicker von Real Madrid hat folgende Marken als Wortmarken beim EUIPO eintragen lassen:

JUDE BELLINGHAM (Registernummer 018725642)

JB22 (Registernummer 018725639)

Als Markeninbaer ist die Bello&Bello Ltd eingetragen. Ausweislich des Firmenregisters auf gov.uk wird Jude Bellingham als “Person with significant control) benannt.

BPatG Entscheidungspraxis II

Wortmarken

Schutzfähig

Giga Bier für Biere; alkoholfreie Getränke (26 W (pat) 547/22)

LIVEDAB für Druckarbeiten sowie Dienstleistungen im Bereich von Bild-bearbeitungssoftware (25 W (pat) 534/21)

BB5G für elektrische Steckverbinder (30 W (pat) 513/21)

Nicht schutzfähig

NFT für Software; Mobile Apps; Anwendungssoftware
für Mobiltelefone (
30 W (pat) 513/21)

IBC für Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen“, sowie „Sicherungs-,
Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung
(28 W (pat) 508/23)

SALD für Batterien sowie für die Dienstleistungen „Aufladen von Elektrofahrzeugen sowie Erzeugung von Energie (30 W (pat) 527/21)

BASALT BRÄU für Dienstleistungen zur Verpflegung (26 W (pat) 40/20)

STONE BREWING für Biere, nämlich Ale, Pale Ale, Stout etc (26 W (pat) 12/18)

KÖLNER DOM für Druckereierzeugnisse, Juwelierwaren und Sportschuhe ( 25 W (pat) 526/21)

BUDDELNEST für Transportable Hundehütten, Hundekörbe, Hundebetten (26 W (pat) 4/21)

BUDDELMATTE für Transportable Hundehütten, Hundekörbe, Hundebetten (26 W (pat) 3/21)

Heilbronner Brauhaus für Bier und Brauereiprodukte (25 W (pat) 521/21)

KUGELHUPF für Spielwaren (29 W (pat) 512/21)

Klimaunion für Marktforschung, Organisation und Ver-
anstaltung von Konferenzen sowie politische Dienstleis-
tungen
(29 W (pat) 502/22)

Bürgerspital für verschiedene Lebensmittel sowie für Beherbergungs- und
Verpflegungsdienstleistungen
(25 W (pat) 527/21)

DIGITAL ART MUSEUM für Druckereierzeugnisse und Museumsdienstleistungen (30 W (pat) 60/21)

Quelle: Bundespatentgericht