markenrechtliches Sammelsurium
Die World Intellectual Property Organization WIPO hat die 18. Auflage des Global Innovation Index veröffentlicht.
Deutschland befindet sich unter den innovativsten Nationen auf dem Abstieg. Nach Platz 9 im Jahr 2024, rangiert DE nunmehr auf Platz 11 für das Berichtsjahr 2025.
Kürzlich beim Europäischen Markenamt EUIPO und der World Intellectual Property Organization WIPO eingereichte Marken der Apple Inc.
Die bei der WIPO als IR-Marke registrierte Wortfolge “CHERNOBYL TOUR” sollte auf den deutschen Schutzbereich erstreckt werden. Beansprucht wurde der Schutz für Ausbildungs- und Trainingsdienstleistungen in der Nizzaklasse 41.
Das Deutsche Patent- und Markenamt verweigerte die Markeneintragung wegen fehlender Unterscheidungskraft.
Im Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht (AZ: 28 W (pat) 52/21) stützte der 28. Senat diese Auffassung und wies die Beschwerde zurück.
Aktuell vom Europäischen Markenamt EUIPO, dem Deutschen Patent- und Markenamt DPMA und der World Intellectual Property Organization WIPO eingetragene Marken der Société des Produits Nestlé S.A..
Registernummer: 302021000067067
Nizzaklassen: 09, 18, 25, 28, 35, 41
Inhaber: SINNER JANNIK
Schutz in: AU, BR, CA, EM, GB, KR, TR, US, CN, MC, RU
L’Oréal verteidigt seine Spitzenposition im Ranking der Unternehmen mit den meisten Markenanmeldungen bei der WIPO.
