MontagsMarken 34. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 23.08.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 192 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. […]

EUROBOND – es gab ihn schon

– und keiner hat es gemerkt. Heute dürfte sich die Anmelderin allerdings etwas ärgern… EU-Marke: 06708309 Nizzaklasse: 36 Dienstleistungen: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen. Anmeldedatum 28.02.2008 18.02.2009 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgenommen Quelle. HABM

DPMA: Nationale Marke oder Gemeinschaftsmarke?

Mit einer nationalen Marke erhalten die Anmelderinnen und Anmelder ein verlässliches Schutzrecht, das in einem schnellen, transparenten und qualitativ hochwertigen Verfahren geprüft wurde. Die Markeninhaber und -inhaberinnen können damit in hohem Maß auf die Beständigkeit ihres Rechts vertrauen. Während des Verfahrens sind unsere erfahrenen und qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hilfsbereite Ansprechpartner. Das Ausschließlichkeitsrecht, das mit […]

Deutsche Marke oder Europäische Gemeinschaftsmarke?

Mit dem Thema deutsche Marke und/oder EU-Marke und wenn ja wie macht man es richtig, befasst sich das Markenserviceblog. Im Jahr 2010 wurden insgesamt 69.072 deutsche Marken (DE-Marken) beim DPMA angemeldet. Im Vorjahr waren 69.069 Markenanmeldungen. Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) wurden dahingegen insgesamt 81.715 EU-Marken angemeldet. Das ist gegenüber 2009 eine Steigerung von […]

Markenanmeldung Schweiz – Vertreterzwang aufgehoben

Mit dem Inkrafttreten des Patentanwaltsgesetzes (PAG) am 1. Juli 2011 wird der im Patentgesetz, im Markenschutzgesetz und im Designgesetz festgehaltene Vertreterzwang aufgehoben: Mussten Anmelder und Hinterleger ohne Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz bisher einen in der Schweiz niedergelassenen Vertreter bestellen, können sie neu auch nur ein Zustellungsdomizil in der Schweiz bezeichnen (Art. 13 Abs. […]

Top-Kanzleien für Markenrecht

Spezialisten für Markenrecht sitzen in einer profitablen Nische, in der ihnen die Arbeit nicht ausgeht. Worauf es in diesem Gebiet ankommt und 25 ausgesuchte Spitzenanwälte für Markenrecht. Quelle: wiwo.de