Guttenberg – die Marke
Kaum ist die Plagiatsaffäre um den nunmehr Ex-Verteidigungsminister durch den Rücktritt von allen politischen Ämtern beendet, tauchen die ersten – leider üblichen – Trittbrettfahrer auf. Quelle: DPMA In den Nizzaklassen 09, 14 und 25 finden sich bzw. Computer, Datenträger, Software (09), Schmuck, Juwelierwaren und Uhren (14) und Bekleidung (25).
Löschungsantrag gegen “Uschi” Marke!
Freiheit für Uschi! Der Streit zwischen Comedian Mario Barth und dem Sender ffn ist am Montag eskaliert. Das Patent auf „Nichts reimt sich auf Uschi“-Spruch soll gelöscht werden. Quelle:
Löschungsanträge (07/2011)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 7. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 2 913 183 Nizzaklasse: 30 397 35 468 Nizzaklasse: 30 Löschungsantrag zwischenzeitlich zurückgenommen 306 22 653 mafiadinner Nizzaklassen: 25, 28, 41, 43 306 41 215 fliesen24 Nizzaklassen: 03, 11, 19 307 01 834 Nizzaklassen: 3, 4, 6, 8, […]
Fundstück zum Wochenende: HAÜCHDÜNNE LÜMMELTÜTE
Registernummer: 30553621 3D-Marke Nizzaklasse: 10 Ware: Kondome Quelle: DPMA
Linktipp: brandtags
Spannend und sehenswert! Marken mit Tags versehen oder im Vergleich bewerten.
Kotztüte
Mancher Mandant wird sie vermutlich nach der Steuerschätzung (Klasse 36) oder Rechtsberatung (Klasse 45) brauchen – die Kotztüte. Das reicht aber nicht, um der Frage nach der rechtserhaltenden Benutzung. Ich stelle mir das jedenfalls ganz hübsch vor auf dem Briefkopf oder Firmenschild.
