Das Gericht stellt fest, dass keine Verwechslungsgefahr im Sinne von Artikel 8 Absatz 1 besteht (b) der EU-Markenverordnung zwischen dem angefochtenen Zeichen, das Maschinen, elektrische Geräte und Elektromotoren für Fahrzeuge der Klassen 7, 9 und 12 abdeckt, und der älteren EU-Bildmarke sowie der französischen Wortmarke „emotors“, die für fahrzeugbezogene Dienstleistungen wie Verkauf, Reparatur und Transport der Klassen 35, 37 und 39 eingetragen ist.
Das Gericht bestätigt, dass das gemeinsame Element „emotors“ eine geringe Unterscheidungskraft aufweist, da es als Bezugnahme auf Elektromotoren verstanden wird (§§ 37–39). Obwohl die Zeichen begrifflich identisch und teilweise klanglich identisch sind (§§ 63, 69), spielen die sich aus den Bildelementen ergebenden visuellen Unterschiede eine entscheidende Rolle (§ 92). Die geringe Unterscheidungskraft des gemeinsamen Elements mindert die Auswirkungen der Ähnlichkeiten bei der Gesamtbeurteilung (§ 91).
Dementsprechend bestätigt das Gericht unter Berücksichtigung der geringen Unterscheidungskraft des gemeinsamen Elements, aber auch der übrigen relevanten Faktoren wie der hohen Aufmerksamkeit der maßgeblichen Verkehrskreise, der begrenzten Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen sowie der visuellen Unterschiede zwischen den Zeichen die Feststellungen der Beschwerdekammer (§ 89–90, 97).
Quelle: EUIPO