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DPMA Newsletter

Ausgabe 3/2025

  • Jetzt online: Jahresbericht 2024
  • Jetzt mitmachen: Umfrage zu Nutzerinteressen im Patentanmelde- und Patenterteilungsverfahren
  • DPMAnutzerbeirat startet in neue Berufungsperiode – Innovationsschutz im Fokus
  • PATINFO2025: Innovation durch Wissen: Patente, Normen und Recherche im Fokus
  • Elektronische Dienste
  • Tipps und Tricks für die Recherche
    • Neue Funktion beim E-Mail-Versand von DPMAkurier
    • DPMAregister: Komfortable Eingabe von Nizzaklassen
  • Fragen an den Kundenservice
    • Postsendungen an das DPMA
  • Meilensteine, Hintergründe und mehr
    • 100 Jahre Deutsches Museum – Das DPMA gratuliert seinem Nachbarn an der Isar
  • PIZnet-Veranstaltungshinweise
  • Praxisnahes Patentwissen in Ilmenau – Aus dem Seminarkalender PATONakademie im Juni und Juli
  • Jenaer Vorträge: Settling IP Infringement Cases, through Mediation: Challenges and Opportunities am 5. Juni
  • DPMA-Messekalender
  • Neue DPMA-Kursangebote zu Recherche, Schutzrechten und Urheberrecht – vor Ort in Berlin und München und online
  • Termine

Quelle: DPMA

Kein Markenschutz für “magic tools”

Das Bundespatentgericht stützt im Beschwerdeverfahren (AZ 30 W (pat) 511/22) die Einschätzung des Deutschen Patent- und Markenamtes und attestiert der Wortmarke “magic tools” für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 09, 41 und 44 keinerlei Unterscheidungskraft.

Hamburg ist die Markenhauptstadt

Quelle: DPMA Jahresbericht 2024

Bezogen auf 100.000 Einwohner kamen die meisten Anmeldungen wieder aus den Stadtstaaten Hamburg und Berlin, beides Städte mit dem Sitz vieler Unternehmen. Die industriestarken Flächenländer Nordrhein-Westfalen und Bayern belegen Platz 3 und 4. Bremen folgt auf Rang 5 und verbessert sich damit um vier Plätze.

Quelle: DPMA

Marken beim DPMA 2024

Quelle: DPMA Jahresbericht 2024

Die zwar moderate, aber konstante Steigerung der Markenanmeldungen in den vergangenen Jahren hat daher trotz der konjunkturellen Abkühlung angehalten. Schon in den Coronajahren mit unvermutet deutlichen Steigerungen der Markenanmeldungen haben wir gesehen, dass der generelle Trend schwer vorherzusagen ist. Prüferinnen und Prüfer berichten von vielen kreativen Markenanmeldungen, die erstaunlich schnell auf einzelne Trends reagieren. Schnelle wirtschaftliche und gesellschaftliche Veränderungen führen zu sich wandelnden Lebensumständen. Für diese benötigt man neue Lösungen und neue Marken. Neben den Trendthemen der vergangenen Jahre, wie Energiewende und vegetarische oder vegane Ernährung stachen im Jahr 2024 Anmeldungen mit Bezug zu künstlicher Intelligenz hervor.

Quelle: DPMA