markenrechtliches Sammelsurium
Die Markenrecherche ist ein unabdingbarer Schritt, der jeder Markenanmeldung vorausgehen muss. Ohne wird es schnell gefährlich: Ähnlichkeiten zu vorhandenen Marken werden übersehen und das eigene Anmeldevorhaben gerät zum Drahtseilakt. Damit Ihnen das erspart bleibt und Ihre Marke den bestmöglichen Start hat, gibt Stefan Fuhrken von Researcher24 seinen Rat als Profi zum Thema in dieser kleinen Serie.
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Gestern noch ein Schimpfwort – heute umkämpfte Marke.
Das Wall Street Journal berichtet über die Maßnahmen des Konzerns Best Buy zur Verteidigung seiner Markenrechte an den Kennzeichen “Geek” und “Geek Squad”.
Selbst die Kirche ist wegen der Benutzung eines ähnlichen Logos mit der Bezeichnung “GOD SQUAD” ins Fadenkreuz der Markenüberwachung geraten.
Im Streit um eine Wahlkampfaktion der Grünen im Schweizer Wahlkreis Gelterkinden hat sich der Getränkeproduzent Red Bull gegen den Gruenbull durchgesetzt und die Wahlkampfwerbung gestoppt.
Die Kampagne stiess dem Konzern Red Bull mit Schweizer Sitz in Baar sauer auf. Red Bull forderte die Partei auf, die Aktion abzubrechen, sonst würden rechtliche Konsequenzen folgen. Darauf gaben die Baselbieter Politiker nach. «Wir einigten uns, dass die Verteilung des Drinks eingestellt wird und wir verzichten auf die Bezeichnung Energy-Drink», sagt Philipp Schoch, Präsident der Grünen Gelterkinden.
Quelle: Neue Urner Zeitung
Die Ähnlichkeit zwischen den Logos ist offensichtlich, trotzdem sind die Macher des Superman-Comics mit ihrer Klage gegen freestyle.ch abgeblitzt – in erster Instanz.
Quelle: 20min.ch
Im Markenregister der Schweiz findet sich die folgende SUPERMAN Marke mit Priorität von 1978.
Registernummer: 310038
Nizzaklassen: 09, 16, 28
Inhaber: DC Comics
Eine vergleichbare aber mit umfangreicherem Klassenverzeichnis registrierte Wort-/Bildmarke findet sich auch im deutschen Markenregister.
Registernummer: 1038063
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 20, 21, 25, 26, 28
Inhaber: DC Comics
Und auch die Optik des Superhelden genießt Markenschutz.
Registernummer: 1024129
Nizzaklasse: 41
Inhaber: DC Comics
Quellen: DPMA, IGE
Bewusst naiv gefragt!
Original
WIPO
und Fälschung Adaption
WIPD
Inzwischen ist die Webseite mit geändertem Logo online. Das frühere Logo findet sich aber noch bei IPKat.
Ach ja, es gibt übrigens keinen sinnvollen Grund, den Service der World Intellectual Property Database mit Sitz in Tschechien zu nutzen – es sei denn man muss dringend Liquidität verbrennen. Das kann man allerdings auch an der Börse oder im Casino, zusätzlich hat man dort wenigstens noch Nervenkitzel und eine Gewinnchance…
Sind die Logos von Sony Ericsson und Clearwire verwechslungsfähig?
Sony Ericsson hat vor einem Bezirksgericht in Virginia Klage (PDF) gegen den Wimax-Anbieter Clearwire wegen Markenrechtsverletzungen eingereicht. Der Vorwurf: Clearwires grün-weißes Wirbel-Logo ähnle zu sehr dem des Handyherstellers.
Quelle: ZDnet