MontagsMarken 43. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 27.10.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 249 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008051763

Nizzaklasse: 44

302008071737

Nizzaklassen: 03, 16, 25

302008067714

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42

302008068574

Nizzaklassen: 03, 09, 21

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Der Glasmann

B-2642/2008: “PARK AVENUE” weder irreführend noch beschreibend

10 Tipps zum Markenschutz im Internet

Ausstellung informiert über Fälschungen

Nachhilfe für die Kollegen

Schülerportal Spickmich: Nun auch CDU unter Verdacht

Unrecht und billig

Bekannte deutsche Marken und Verbände auf Twitter

BGH: vw.de – DENIC gibt Namensraum für “.de” frei

Markenrecht Aktuell: BPatG Entscheidungen 41/2009

WIPO: Deutsche Kreditbank AG gewinnt Domain

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Deutsche Kreditbank AG die Domain dkb.com eingeklagt.
Die Bank konnte zahlreiche Markenrechte an dem Kennzeichen DKB nachweisen.

(Fall Nr.: D2009-1084)
Deutsche Kreditbank AG v. DKB Data Services (USA), Inc.

Die älteste Wortmarke DKB datiert vom 21.03.1995 (Registernummer: 39512394). Die prioritätsälteste Wort-/Bildmarke (30462318) stammt von 2004.

Das aktuelle Logo des Unternehmens (Registernummer: 30647443)

wurde erst im jahre 2006 beim DPMA angemeldet.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (41/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 05 599

Nizzaklassen: 18, 25, 28

307 21 666
Rheinfels fitline
Nizzaklassen: 05, 32, 33

307 31 220

Nizzaklasse: 21

307 47 442

Nizzaklassen: 09, 16, 41

307 72 969

Nizzaklassen: 39, 43

307 73 418
Tschilli
Nizzaklasse: 32

30 2008 029 331
Fruitees
Nizzaklasse: 25

Quelle: DPMA