Schmack Biogas stellt Insolvenzantrag

Gefallener Star: Der Biogas-Anlagenhersteller Schmack Biogas hat Insolvenzantrag gestellt. Das Unternehmen galt als Vorzeigeunternehmen Bayerns, hatte zahlreiche Preise gewonnen und Fantasien an der Börse geweckt. Doch schon im vergangenen Halbjahr stand ein Verlust in den Büchern.
Nach jahrelangen Verlusten hat der Biogasanlagen-Hersteller Schmack wegen drohender Zahlungsunfähigkeit Insolvenzantrag gestellt.

Quelle: Welt

Mit dem Unternehmen kommt auch ein umfangreiches Markenportfolio in die Insolvenz. Sehenswert und erwähnenswert sind zum Beispiel die folgenden Marken:

Registernummer: 39967357

Anmeldedatum: 28.10.1999
Nizzaklassen: 04, 07, 31, 37, 42

Registernummer: 30337937

Anmeldedatum: 29.07.2003
Nizzaklassen: 04, 07, 37, 42

Europäische Gemeinschaftsmarke: 4507067

Anmeldedatum: 23.06.2005
Nizzaklassen: 01, 04, 07, 09, 11, 19, 31, 35, 36, 37, 42

Europäische Gemeinschaftsmarke: 5643333

Farbmarke
Anmeldedatum: 26.01.2007
Nizzaklasse: 06, 07, 11, 20

Quelle: DPMA, HABM

Raider

So richtig trennen will man sich bei Mars offenbar nicht von der seit 1991 nicht mehr am Markt präsenten Marke Raider .
In den Jahren 2001 (Registernummer: 30139442) und 2003 (Registernummer: 30365199) wurden jeweils neue Wortmarken angemeldet.
Sollte der aktuelle Jubiläums-Raider vielleicht der Versuch der rechtserhaltenden Benutzung sein?

Wäre eine Auflage von 250.000 Schokoriegeln bei einer Tagesproduktion im Millionenbereich und ein auf Automaten beschränkter Vertrieb dafür ausreichend, also eine ernsthafte Markenbenutzung?

Raider – Twix – Raider

Da isser wieder!


Quelle: DPMA (Registernummer: 947631)

Anlass ist das 30-jährige Jubiläum von Mars Deutschland. Stückzahl der limitierten Auflage: 250.000 Riegel. Zum Vergleich: Das Twix-Werk in Viersen (bei Düsseldorf) produziert 10 Millionen Riegel – am Tag! Schiller: „Die Raider dürften innerhalb von vier Wochen weg sein.“ Wer den Kult-Riegel ergattern will, sollte also schnell sein.

Quelle: BZ

via: Wuertz-Wein

Löschungen (42/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

2 050 930
Pioneer Route 66
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 11 767

Nizzaklassen: 14, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 08 351
T-Support
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 09 770
Veggies
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 11 331
COLLOSEUM
Nizzaklassen: 12, 14, 18, 25, 35, 36
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 28 834
Mobilestore
Nizzaklassen: 09, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 65 601

Nizzaklassen: 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 72 498

Nizzaklassen: 3, 9, 14, 16, 21, 25, 32, 33, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Da muss ich wohl zurückrudern

Gestern hatte ich euphorisch schon am Vormittag das Fundstück des Tages ausgerufen – ein bedauerlicher Fall von Voreiligkeit!

Den Vogel schießen nämlich die Kollegen vom Markenserviceblog ab:

Und was uns FIAT mit der jüngsten Bildmarke sagen möchte, ist uns nicht ganz klar:
EM 008334237, Nizzaklasse 11

EM 008334237, FIAT S.P.A.

Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt