Steigende Anmeldezahlen meldet das Europäische Markenamt EUIPO für den Juni 2017. Mit 13416 Markenanmeldungen liegt der Juni um 11% über dem Vorjahresmonat.
Quelle: EUIPO
Markenanmeldungen der Bundesrepublik Deutschland
PEGASUS
Aktenzeichen 3020170124090
Nizzaklasse 12
Anmeldedatum 17.05.2017
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Verteidigung, vertreten durch das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr
Aktenzeichen 3020171072051
Nizzaklasse 09, 11, 16, 18, 20, 35, 36, 38, 41, 42
Anmeldedatum 19.07.2017
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie,
Aktenzeichen 3020171075743
Nizzaklasse 07, 09, 12, 16, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 45
Anmeldedatum 28.07.2017
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie,
BKA. Das Richtige machen.
Aktenzeichen 3020172206299
Nizzaklasse 16, 35, 38, 41
Anmeldedatum 04.07.2017
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Innern, vertreten durch das Bundeskriminalamt
NPS Data Hub
Aktenzeichen 3020172212213
Nizzaklasse 09, 42
Anmeldedatum 10.07.2017
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Innern, vertreten durch das Bundeskriminalamt
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
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Neue Google Marken
Googles aktuelle Markenanmeldungen beim Europäischen Markenamt EUIPO:
Markennummer 16976649
Nizzaklasse 09
Anmeldedatum 13.07.2017
Markennummer 16995268
Nizzaklasse 09, 42
Anmeldedatum 18.07.2017
Markennummer 16997264
Nizzaklasse 09, 42
Anmeldedatum 18.07.2017
GOOGLE LENS
Markennummer 16998643
Nizzaklasse 09, 42
Anmeldedatum 19.07.2017
Quelle: EUIPO
Thailand tritt dem Madrider Markensystem bei
Die World Intellectual Property Organization WIPO begrüßt Thailand als 99. Mitglied des Madrider Markensystems.
Ab dem 07. November 2017 kann der Markenschutz in Thailand über eine Internationale Registrierung im Madrider Markensystem erfolgen.
Quelle: WIPO
Bösgläubige Markenanmeldung
Über einen interessanten Fall der bösgläubigen Markenanmeldung berichtet Legal-Patent.com.
Das EUIPO hatte am 18.07.2017 (Az. R 1670/2015-4) einen durchaus „kuriosen Fall“ zu entscheiden. Denn die Beschwerdekammer hatte zu entscheiden, ob der Anmelder einer Unionsmarke die Anmeldung böswillig getätigt hatte, wenn er zuvor in seiner Funktion als Rechtsanwalt einen Mandanten über die Markenanmeldung beraten hatte. Wir erzählen die dreiste „Erdmann & Rossi“ Markenstory:
Spoiler: Im Leitsatz der Beschwerdekammer fällt das Urteil eindeutig aus; so legte sie fest:
„Es handelt sich um den klarsten Fall einer Bösgläubigkeit seit Bestehen der erkennenden Kammer.“ Dreistigkeit wird bestraft.