Europäische Bildmarkenanmeldungen der Apple Inc.
Markennummer 17206855
Nizzaklasse 09
Markennummer 17214859
Nizzaklasse 09, 42, 45
Quelle: EUIPO
markenrechtliches Sammelsurium
Europäische Bildmarkenanmeldungen der Apple Inc.
Markennummer 17206855
Nizzaklasse 09
Markennummer 17214859
Nizzaklasse 09, 42, 45
Quelle: EUIPO
Spannend und sehenswert.
via Business Punk
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat jetzt einen komplett neu gestalteten und inhaltlich überarbeiteten Internet-Auftritt. Das zeitgemäße Layout macht die neue Internetseite übersichtlicher, verbessert die Lesbarkeit und sorgt für noch größere Benutzerfreundlichkeit. Auch die Struktur des neuen Auftritts ist deutlich schlanker.
Unsere Nutzerinnen und Nutzer – ob fachlich versiert oder Laien – finden nun mit wenigen Klicks die Informationen, die sie benötigen. Der neue Internetauftritt ist barrierefrei, zweisprachig und für die mobile Nutzung optimiert. “Die ansprechende Optik, die verbesserte Funktionalität und die übersichtliche Gliederung sorgen dafür, dass sich das DPMA ab sofort auch optisch als moderner Dienstleister im Netz präsentiert”, so DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer. “Unsere vielfach bewährten Serviceangebote sehen jetzt noch besser aus und sind noch leichter zugänglich.”
Quelle: DPMA
Aktuelle Unionsmarkenanmeldungen der Google Inc. beim Europäischen Markenamt EUIPO.
Markennummer 17163891
Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 42, 45
Markennummer 17163932
Nizzaklasse 09, 25, 35, 38, 41, 42, 45
Markennummer 17164013
Nizzaklasse 09, 42
Markennummer 17164088
Nizzaklasse 09, 42
Markenname ARCORE
Markennummer 17154956
Nizzaklasse 09
Quelle: EUIPO
Die Hannoversche Allgemeine berichtet über den Markenstreit in Hannover.
Stein des Anstosses ist das Kennzeichen “Leibnizshop”, das die Universität nutzt und als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert hat.
Bei der Markenanmeldung hat es die Uni auch gut gemeint, gleich vier unterschiedliche Wortmarken wurden angemeldet.
LeibnizShop
Aktenzeichen 3020150452203
Leibnizshop
Aktenzeichen 3020150452211
Leibniz Shop
Aktenzeichen 3020150452238
Leibniz-Shop
Aktenzeichen 3020150452246
Beansprucht wird jeweils ein identischer Schutz für “Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten” in der Klasse 35.
Alle vier Marken sind eingetragen und mit einem Widerspruch behaftet.
Andere, durchaus vergleichbare Marken der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover wurden von Bahlsen nicht angegriffen. So wurde die Wortmarke “Leibniz Fonds” (AZ 3020120172113) widerspruchslos eingetragen.
Die aktuelle Ausgabe des WIPO Magazine ist erschienen.