Elvis

Elvis Presley aka “The King of Rock ‘n’ Roll” hätte, wäre er nicht bereits 1977 verstorben, am heutigen 08. Januar seinen 75. Geburtstag feiern können.
Zu diesem Anlass lohnt ein Blick ins Markenregister. Mit Priorität vom 18.10.1958 findet sich die älteste zwischenzeitlich jedoch gelöschte Elvis Marke (Registernummer: 730530) im Markenregister des DPMA.

Unter der Nummer 1180564 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die älteste eingetragene Marke. Die Wortmarke “ELVIS PRESLEY” wurde am 13.03.1989 angemeldet und beansprucht Schutz in der Nizzaklasse 03. Inhaberin ist die Elvis Presley Enterprises, Inc. mit Sitz in Memphis.

Auch grafische Wiedergaben des Künstlers sind im Markenregister veröffentlicht.

Registernummer: 30546221

Nizzaklassen: 16, 25, 35, 41

Registernummer: 30765675

Nizzaklassen: 09, 25, 41, 43

Registernummer: EM08431652

Nizzaklasse: 43

Selbst das Autogramm des Sängers hat Eingang in das Markenregister der Europäischen Gemeinschaft gefunden.

Registernummer: EM01900026

Nizzaklassen: 06, 09, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 25, 26, 28, 41, 42

Eher skurril ist allerdings die asiatische Ausgabe des King of Rock ‘n’ Roll.

Registernummer: EM02995892

Nizzaklassen: 16, 25, 28
Rechtsstand: Gelöscht

Quellen: DPMA, HABM

Nestle: Pizza statt Schoko

Vorentscheidung im Tauziehen um Cadbury?
Nestle steigt aus dem Übernahmepoker um den britischen Süßwarenhersteller Cadbury aus, kauft von Kraft deren US-Tiefkühlpizzamarken, wird damit zum TK-Pizza Marktführer in Nordamerika und füllt Kraft die Kriegskasse für die Cadbury Übernahme. Klingt als wenn alle Unternehmen etwas hätten von diesem Deal – außer Cadbury.

Der US-Nahrungsmittelkonzern Kraft verkauft sein Tiefkühlpizza-Geschäft für 3,7 Milliarden Dollar an seinen Schweizer Konkurrenten Nestle . Mit dem Erlös wollen die Amerikaner dem Baranteil ihrer Übernahmeofferte für den britischen Süßwaren-Hersteller Cadbury erhöhen.

[…] Gleichzeitig kündigte Nestle an, nicht beim Übernahmepoker für Cadbury mitmischen zu wollen.

[…] Mit der Übernahme der nordamerikanischen Tiefkühlpizzasparte, welche die Marken DiGiorno, Tombstone, California Pizza Kitchen, Jack’s und Delissio beinhaltet, wird Nestle dort auf einen Schlag Marktführer. Rund 3.400 Kraft-Mitarbeiter werden zu Nestle wechseln.

Quelle: FTD

Löschungen (53/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

2 902 429
Menocur
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 15 004
L E X T E L
Nizzaklassen: 35, 36, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 46 713

Nizzaklassen: 03, 05, 9, 10, 11, 16, 21, 35, 39, 41, 42, 44
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA