Google: Namensstreit um das neue Handy?

Kaum vorgestellt schon umstritten – das neue Google Handy “Nexus One”.

Google droht offenbar ein unschöner Namensstreit: Die Erben des amerikanischen Schriftstellers Philip K. Dick sehen in der Bezeichnung “Nexus One” für das erste eigene Handy des Suchmaschinenbetreibers eine Verletzung der Markenrechte ihrer Verwertungsgesellschaft.

Quelle: CHIP.de

MontagsMarken 02. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 12.01.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 255 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009001172

Nizzaklassen: 25, 41, 43

302009001168

Nizzaklasse: 30

302008065065

Nizzaklassen: 12, 39

302009001688

Nizzaklassen: 35, 36

Quelle: DPMA

Vor 100 Jahren

Angemeldet am 08.01.1910

Registernummer: 128332
Pedrotinol
Nizzaklassen 05
Inhaber: Centralin Gesellschaft Kircher Chemie GmbH & Co KG.

Registernummer: 133309
Certusolin
Nizzaklassen: 01, 03, 04, 05, 16, 24, 25
Inhaber: Centralin Gesellschaft Kircher Chemie GmbH & Co KG

Registernummer: 132799

Nizzaklassen: 32, 33
Rechtsstand: Gelöscht

Quelle: DPMA

Bläck Fööss vs. Bläck ohne Fööss

Mit dem Slogan „Karneval ohne Kostüm ist wie Bläck ohne Fööss“ hatte ein Kölner Kostümhandel im Januar vorigen Jahres versucht, seinen Absatz in die Höhe zu treiben. Die Werbekampagne kam das Unternehmen allerdings teuer zu stehen. Wie gestern bekannt wurde, gab das Kölner Landgericht einer Klage der Bläck Fööss Recht. Das Gericht befand, dass der Slogan einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Kölner Kult-Band darstelle.

Quelle: Kölnische Rundschau

Im Markenregister des DPMA finden sich zwei Wortmarken für den Namen der Kölner Band.

Registernummer: 2082747
Bläck Fööss
Nizzaklassen: 09, 41
Anmeldedatum: 06.09.1993
Rechtsstand: Gelöscht
07.09.2003 Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers

Registernummer: 2090540
BLÄCK FÖÖß
Nizzaklassen: 09, 41
Anmeldedatum: 06.09.1993
Rechtsstand: Gelöscht
07.09.2003 5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA