Gold-Marke

Registernummer: 302008030014
Wortmarke: Magdalena Neuner
Nizzaklassen: 3, 14, 18, 25, 28
Inhaberin: Neuner, Magdalena

Weniger Erfolg hatte eine andere Anmelderin mit der unter dem Aktenzeichen 302008003488.2 geführten Wort-/Bildmarkenanmeldung.

Das Deutsche Patent- und Markenamt verweigert die Eintragung.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (06/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 66 010
besil
Nizzaklassen: 03, 05

305 13 851
SPA GROUP
Nizzaklassen: 16, 44

305 54 866
SALVOTIN
Nizzaklasse: 05

306 21 262
SESPRY
Nizzaklasse: 05

306 38 871

Nizzaklassen: 05, 29, 39

Quelle: DPMA

DPMA unterstützt kleinere und mittlere Unternehmen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie

Am 13. Februar 2010 präsentierte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) auf der Messe Ambiente vier kostenlose IP-Handbücher für die Textil-, Möbel- und Lederwarenindustrie. Damit macht das DPMA konkrete Ergebnisse seiner Mitarbeit in dem von der Europäischen Union mitfinanzierten Projekt “IPeuropAware” für die Öffentlichkeit zugänglich. Die erstmals aufgelegten Praxishandbücher enthalten branchenbezogene Übersichten der nationalen, europäischen und internationalen Schutzverfahren und der Möglichkeiten zur Pirateriebekämpfung und geben viele praktische Hinweise, um geistiges Eigentum effektiv zu nutzen.

Die Handbücher richten sich an kleine und mittlere Unternehmen in den besonders von Produktpiraterie betroffenen Branchen Textil und Bekleidung, Möbel, Lederwaren und Schuhe. Die Handbuchpräsentation wurde begleitet von einem ganztägigen Seminar, das gemeinsam mit der Initiative “Messe Frankfurt against Copying” als Service der Messe Frankfurt GmbH und dem Enterprise Europe Network Hessen im Rahmen des EU-Projektes “IPeuropAware” veranstaltet wurde. Neben Praxisberichten von Firmen über eigene Erfahrungen mit Produkt- und Markenpiraterie informierten erfahrene nationale und internationale Referenten, wie gewerbliche Schutzrechte wirksam durchgesetzt werden können, welche Unterstützung Branchenverbände wie der Verband der Heimtextilienindustrie oder der Gesamtverband Textil und Mode dabei bieten, was der Zoll tun kann und worauf beim Schutz geistigen Eigentums in Asien zu achten ist.

Die Praxishandbücher erscheinen auf Deutsch, Englisch und in weiteren Sprachen Europas. Die englische Fassung der Handbücher ist online zugänglich unter http://www.ipeuropaware.eu/outputs.html. Die deutschen Handbücher und die Seminarbeiträge können ab Ende Februar abgerufen werden unter www.dpma.de. Die deutschen Druckausgaben sind kleinen und mittleren Unternehmen aus den vier Branchen vorbehalten und können bestellt werden per E-Mail an info@dpma.de (solange der Vorrat reicht).

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Kölner Symposium zum Marken- und Wettbewerbsrecht

Am 4. und 5. März 2010 findet zum achten Mal das Kölner Symposium zum Marken- und Wettbewerbsrecht statt. Die Fachtagung hat sich in den vergangenen Jahren zu einer erfolgreichen Veranstaltung im gewerblichen Rechtsschutz entwickelt. Veranstalter ist der Carl Heymanns Verlag. Die wissenschaftliche Leitung übernehmen Prof. Dr. Karl-Heinz Fezer und Prof. Dr. Otto Teplitzky.

Nähere Informationen zu dieser Fachtagung finden sich unter www.koelner-symposium.de.

Quelle: Titelschutzanzeiger

Silberpfeil

Honda, BMW und Toyota haben die Formel 1 verlassen. Die Superboliden passen nicht in die Zeit der Wirtschaftskrise und zum grünen Image. Einzig Mercedes glaubt an den Rennsport und lässt den Silberpfeil nach 55 Jahren wieder aufleben.

Quelle: Cicero

Die prioritätsälteste “Silberpfeil” Marke in der Nizzaklasse 12 des DPMA Markenregisters stammt allerdings nicht von der Daimler AG. Unter der Registernummer 962117 führt das Markenamt die Wort-/Bildmarke

Mit Anmeldedatum 10.08.1976 beansprucht die Marke Schutz für die Ware “Lenkräder für Kraftfahrzeuge”.

Am 04.02.1978 wurde dann die älteste “Silberpfeil” Marke der Daimler AG angemeldet.

Quelle: DPMA