DPMA: Newsletter

Die Ausgabe Juli des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA ist erschienen.

Aus dem Inhalt:

+++ Ein neues Styling für das Deutsche Patent- und Markenamt +++
+++ Podiumsdiskussion über Umwelttechnologien im Deutschen Patent- und Markenamt +++
+++ Jahresbericht 2009 veröffentlicht +++
+++ Die Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren e. V. auf der PATLIB-Konferenz 2010 +++
+++ Patentinformationszentren profitieren von EU-Projekt +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
— Marken- und Geschmacksmusterrecherche —
+++ DEPATISnet – Neuheiten und Änderungen +++

MontagsMarken 31. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 03.08.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 247 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009046276

Nizzaklassen: 16, 25, 45

302009030278

Nizzaklassen: 16, 25, 39, 41, 43

302009045575

Nizzaklassen: 32, 41, 44

302009045934

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Konsortium legt Namen Desertec ab

Tablet-Pläne: HP sichert sich den Namen “Palmpad”

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OLG Frankfurt: Schutzumfang einer Buchstabenmarke (Buchstabe “B”)

Brand Protection Domain Registrations: There Are More Than You Think

Verdient Paul jetzt Millionen?

Schwäbisch Hall startet mit neuem Claim

Der Zusatz „®” als Hinweis auf eine in Deutschland eingetragene Marke?

A Growing Realm of Intellectual Property in Wines and Spirits: Geographical Indications

Markenrennen – Knut, Flocke und jetzt Paul

Es läuft das Rennen um die beste Priorität – also das frühste Anmeldedatum.

Aktueller Stand an der Spitze des Markenrennens:

02.07.2010
Die Wortmarke”Paul das Orakel” Aktenzeichen 3020100397969 wird für alle 45 Waren- und Dienstleistungsklassen angemeldet.

12.07.2010
Die Betreiberin von Pauls Heimataquarium, die Sea Life Deutschland GmbH hat die folgenden Wortmarken angemeldet.

Ebenfalls am 12.07.2010 manifestiert sich die spanische Begeisterung für das tierische Orakel in der Gemeinschaftsmarkenanmeldung “Polpo Octopus Paul” (Nummer 9240532) für die Klassen 16, 25 und 28.

Weitere Anmeldungen wie z.B. “Okrakel Paul“, “Oktopus Paul“, Paul die Krake” oder “Oracle Paul” kommen zu spät und können kaum auf einen Erfolg im Markenrennen hoffen.

Ob allerdings der erste Platz im Markenrennen am Ende auch das größte “Preisgeld” bedeutet, muss abgewartet werden.
Das Vermarktungspotenzial des intelligenten Weichtieres ist derzeit jedenfalls beachtlich, wie auch die aktuelle Kampagne für die Einzelhandelskette REWE zeigt.