Angemeldet am 11.05.1910
Registernummer: 133725
Corso
Nizzaklasse: 03
Inhaber: Henkel AG & Co. KGaA
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Angemeldet am 11.05.1910
Registernummer: 133725
Corso
Nizzaklasse: 03
Inhaber: Henkel AG & Co. KGaA
Quelle: DPMA
Ein eindeutiges Ergebnis liefert der MarkenBlog Vote zur Marke des Jahres 2009. Mit 47% aller Stimmen liegt die Marke “DIE KRISE KANN MICH MAL!” (Registernummer: 302009022919) deutlich vor “Google” (20%) und “Opel” (12%).
Der neue Vote blickt in die Zukunft und sucht die aussichtsreichsten Kandidaten für die Marke des Jahres 2010. Vorschläge für weitere Kandidaten nehme ich per Mail oder als Kommentar zu diesem Beitrag gern entgegen.
Die taz berichtet über das Vorgehen der Brauerei Loscher, Inhaberin der Markenrechte “Club-Mate”,
(Registernummer: 30168416)
gegen die fotografische Wiedergabe eines Plakats in Blogs.
Siehe auch Bericht bei RA Stadler.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 02 519
TOUGH
Nizzaklassen: 18, 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 04 018
NATIVE
Nizzaklasse: 34
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Paul David Hewson a.k.a. Bono begeht heute seinen 50. Geburtstag.
Der Künstername BONO unterliegt seit 2001 europaweit markenrechtlichem Schutz. Unter der Registernummer 2291227 führt das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Wortmarke “BONO” in den Nizzaklassen 09, 25 und 41.
Registernummer: 39906707
Markenform: 3-D Marke
Nizzaklasse: 33
Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.03.2009
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA