Markenverband jetzt mit eigener Präsenz in Brüssel

“Durch unsere Präsenz in Brüssel wissen wir früher und besser über EU-Vorhaben Bescheid. Im europäischen Gesetzgebungsprozess können wir nun unser spezifisches Wissen direkt, gezielt und zum richtigen Zeitpunkt anbieten” so Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer des Markenverbands, zur Eröffnung des Büros des Markenverbands.

Die Ergebnisse des Zusammenspiels von EU-Kommission, EU-Parlament und Rat werde für viele Aspekte der Markenführung und des Markenschutzes immer wichtiger. Das reiche von A wie Abfallpolitik bis Z wie Zollaktionsplan. “Europäische Vorgaben bestimmen zunehmend die nationale Gesetzgebung, daher ist es Gebot der Stunde, schon bei den EU-Institutionen aktiv zu sein” so Köhler.

Aus dem neu eröffneten Büro in der Rue de Commerce 31 -mitten im Europa-Viertel wolle der Markenverband möglichst vielfältige Kontakte entwickeln und insbesondere deutsche Vertreter im EU-Parlament und im Rat gezielt ansprechen. Abgestimmt mit seinem Dachverband AIM arbeite der Markenverband in die EU-Kommission hinein.

“Unser Ziel ist es, über verschiedene Kanäle die Stimme der deutschen Markenwirtschaft in Brüssel noch stärker hörbar zu machen. Mit der eigenen Präsenz in Brüssel legen wir dafür einen tragenden Grundstein”, ergänzt Fabian Wehnert, Leiter Europa/Internationales im Markenverband und Repräsentant vor Ort.

Quelle: Pressemitteilung Markenverband

Garnicht komisch: Abmahnung – Mr. Bean vs. Mrs. Bean

Die Produktionsfirma der britischen Kultserie “Mr. Bean” hat einer Mönchengladbacher Band, die unter dem Namen “Mrs. Bean” bekannt ist, eine Klage angedroht. Die Band müsse ihren Namen ändern, andernfalls komme es zum Prozess, heißt es in dem Schreiben einer Hamburger Kanzlei an die Musiker.

Quelle: RP Online

Die Marke “Mr. Bean” ist mit Schutzwirkung in Deutschland durch folgende Markenregistrierungen geschützt:

Registernummer: 30302563
MR BEAN
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Inhaber: Tiger Television Limited

EU-Marke, Registernummer: 951772
MR BEAN
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 38
Inhaber: Tiger Television Limited

EU-Marke, Registernummer: 2570323
MR BEAN
Nizzaklassen: 03, 14, 18, 21, 24
Inhaber: Tiger Television Limited

Quellen: DPAM, HABM

MontagsMarken 20. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 18.05.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 270 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009029009

Nizzaklassen: 03, 05, 06, 07, 08, 10, 11, 12, 14, 18, 20, 21, 22, 24, 30, 35, 38

302009026865

Nizzaklassen: 16, 35, 42

302009029040

Nizzaklassen: 25, 28, 41

302009029049

Nizzaklasse: 44

Quelle: DPMA