WIPO Magazine

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 04/2010) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Aus dem Inhalt:

* Goal-line technology – Getting it right
* A Tribute to the Man behind the Swatch: Mr. Nicolas G. Hayek
* Rwanda Transforms its IP Landscape
* Fostering future inventors in Japan
* Water from air: A life-changing innovation
* Africa University: First Group of IP Graduates Awarded Master’s Degrees
* What place for customary law in protecting traditional knowledge?
* Highlights

Quelle: WIPO

Apple – The same procedure as every time

Wann hat Apple eigentlich das letzte Mal eine neue Marke angekündigt, ohne dass sich sofort Inhaber älterer Rechte gemeldet haben, um einen Ansprüche an der Marke geltend zu machen?

Diesmal ist das Kennzeichen “iTV” betroffen. Kürzlich wurde die Marke als neuer Name des Dienstes Apple TV gehandelt.

“itv” ist als Wort-/Bildmarke in der Europäischen Union seit 2005 für die britische ITV Network Limited geschützt (Registernummer 4373891). Eine passende Wortmarke (Registernummer 6370415) wurde 2007 angemeldet und 2008 vom HABM eingetragen.

Mirror.co.uk berichtet über erstes Säbelrasseln seitens der Briten.

Harry Potter ./. Harry Popper

Die Kondome der Marke “HARRY POPPER” sind dem US-Konzern Warner Bros. ein Dorn im Auge.

Wegen der Verwechslungsgefahr mit der Marke “Harry Potter” will man gegen die unter der Registernummer 542377 in der Schweiz registrierte Marke vorgehen.

Mit Priorität vom 15.12.2005 beansprucht die Wort-/Bildmarke

Schutz für “Präservative” in der Nizzaklasse 10.

Auf Basis dieser Heimateintragung wurde im Jahr 2006 eine Internationale Registrierung für Österreich, Liechtenstein und Deutschland beantragt. Auf den Schutz in Österreich wurde im Verfahren verzichtet. Das Deutsche Patent- und Markenamt verweigerte der Marke die Eintragung.