Löschungen nach Widerspruch (48/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 47 919
RISPERID
Nizzaklasse: 05

304 47 920
RISPERIC
Nizzaklasse: 05

305 66 041
Aengevelt Corporate Finance
Nizzaklassen: 35, 36

307 63 581
THE DISSEL
Nizzaklassen: 25, 28, 33

30 2008 035 760
taff
Nizzaklasse: 03

30 2008 058 712
Wind aus Bayern
Nizzaklassen: 24, 25

30 2009 002 277

Nizzaklassen: 18, 20, 25

Quelle: DPMA

EuGH: Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-324/09 L'Oréal / eBay

Nach Ansicht von Generalanwalt Jääskinen haftet eBay im Allgemeinen nicht für Verstöße gegen das Markenrecht, die von den Nutzern ihres elektronischen Marktplatzes begangen worden sind

Wenn eBay jedoch die verletzende Benutzung einer Marke gemeldet worden ist und derselbe Nutzer diese Verletzung fortführt oder wiederholt, kann das den Online-Marktplatz betreibende Unternehmen für haftbar erklärt werden.

Quelle: curia.eu

MontagsMarken 50. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 14.12.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 188 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009076689

Nizzaklassen: 09, 14, 25

302009071129

Nizzaklassen: 09, 18

302009073874

Nizzaklassen: 35, 38, 42

302009073564

Nizzaklassen: 18, 25

Quelle: DPMA

Brasilien: Streit um iPad

Die Markteinführung des iPad in Brasilien wird von einem juristischen Streit überschattet. Das brasilianische Unternehmen Transform, welches vornehmlich technische Produkte für den medizinischen Sektor fertigt, sieht durch den Tablet-PC seine Geschäfte gefährdet. Die Firma hat in Brasilien den Namen “I-Pad-Fast” für Computer, Notebooks und Software registriert und beschuldigt den Hersteller Apple nun der Markenrechtsverletzung.

Quelle: latina press

Die Einführung des iPad war in verschiedenen Staaten mit markenrechtlichen Problemen behaftet. Diese Probleme hat Apple zwischenzeitlich mehrheitlich ausgeräumt.