AEG: Marke mit neuem Design

Das Design Tagebuch informiert über die Neupositionierung der Marke AEG.

Der Mutterkonzern Electrolux stellte bereits auf der diesjährigen IFA in Berlin einen überarbeiteten Markenauftritt für AEG vor, in dessen Zentrum ein modifiziertes AEG-Logo steht. Im Rahmen einer Neupositionierung wird AEG zukünftig stärker als „Führungsmarke“ und „Edelmarke“ eingeordnet. Der Zusatz „Electrolux“, wie er bislang unter dem Bogen zu finden war, wurde entfernt. Stattdessen steht nun das stilisiertes Electrolux-„E“ direkt vor der Wortmarke „AEG“ und bildet mit ihm eine Einheit.

Auch im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken ist das neue Zeichen bereits eingetragen. Unter der Registernummer 8824914 führt das HABM die Wort-/Bildmarke

in den Klassen 07, 09, 11, 21, 35, 37.

Quelle: HABM

Löschungen nach Widerspruch (48/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 47 919
RISPERID
Nizzaklasse: 05

304 47 920
RISPERIC
Nizzaklasse: 05

305 66 041
Aengevelt Corporate Finance
Nizzaklassen: 35, 36

307 63 581
THE DISSEL
Nizzaklassen: 25, 28, 33

30 2008 035 760
taff
Nizzaklasse: 03

30 2008 058 712
Wind aus Bayern
Nizzaklassen: 24, 25

30 2009 002 277

Nizzaklassen: 18, 20, 25

Quelle: DPMA

EuGH: Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-324/09 L'Oréal / eBay

Nach Ansicht von Generalanwalt Jääskinen haftet eBay im Allgemeinen nicht für Verstöße gegen das Markenrecht, die von den Nutzern ihres elektronischen Marktplatzes begangen worden sind

Wenn eBay jedoch die verletzende Benutzung einer Marke gemeldet worden ist und derselbe Nutzer diese Verletzung fortführt oder wiederholt, kann das den Online-Marktplatz betreibende Unternehmen für haftbar erklärt werden.

Quelle: curia.eu