Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum hat die Google LLC am 06.11.2017 die nachfolgende Bildmarke angemeldet:
Aktenzeichen 63851/2017
Nizzaklasse 09, 42
Quelle: IGE
Neuschwanstein heute vor dem EuGH
Die Süddeutsche Zeitung berichtet über die heute anstehende Verhandlung vor dem Europäischen Gerichtshof um den Markenschutz für das Kennzeichen “Neuschwanstein”.
Nice try!
Aktenzeichen 3020162224421
Nizzaklasse 35, 38, 42
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
Quelle: DPMA
World Intellectual Property Report 2017
Die World Intellectual Property Organization hat den World Intellectual Property Report 2017 veröffentlicht.
Facebook hat eine neue Bildmarke
Markenanmeldung der Facebook Inc. beim Europäischen Markenamt EUIPO vom 13.10.2017:
Markennummer 17326752
Nizzaklasse 09, 38, 42
Quelle: EUIPO
LG Bochum entscheidet über Löschung der Marke “Felsquellwasser”
Rechtsanwalt Robert Meyen berichtet über das Verfahren um die Marke “Felsquellwasser” der Krombacher Brauerei.
Unser Mandant hatte uns zunächst mit der Prüfung beauftragt, ob die Marke “Felsquellwasser” zurecht ins Markenregister eingetragen wurde. Nach erfolgter und erfolgreicher Prüfung haben wir zunächst das Amtsverfahren zur Löschung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt bemüht, anschließend unmittelbar Kontakt mit der Brauerei aufgenommen und schlussendlich durch Markenanwalt Robert Meyen erfolgreich Klage auf Einwilligung in die Löschung der Marke am Landgericht Bochum eingereicht.
Quelle: M-IP.de