MarkenBlog – Page 768 – markenrechtliches Sammelsurium

Streit um Kaffeekapseln

Das St. Galler Handelsgericht hat am Montag entschieden, dass der Schweizer Discounter Denner seine Kaffeekapseln aus den Regalen räumen muss. Nestlé hat sich damit erfolgreich gegen die Konkurrenz für seine Nespresso-Kaffeekapseln gewehrt.

Quelle: nzz

Die Nespresso Kaffeekapsel ist als 3D-Marke in der Schweiz und auch als Internationale Registrierung bei der WIPO eingetragen.

3D Marke Schweiz
Registernummer: 486889

Heimatmarke für Internationale Registrierung
763699
Eintragungsdatum: 15.07.2001
Nizzaklasse: 30
Vertragsstaaten AL, AT, AU, AZ, BA, BG, BH, BQ, BX, CW, CY, CZ, DE, DK, DZ, EE, EG, ES, FI, FR, GE, GR, HU, IR, IS, IT, JP, KE, KG, KZ, LI, LT, LV, MA, MC, MD, ME, MK, NO, OM, PL, PT, RO, RS, RU, SG, SI, SK, SX, SY, TJ, TM, TR, UA, UZ

Quelle: WIPO

Heureka

Nach mehr als fünf Jahren und fast 7000 Artikeln präsentiert sich MarkenBlog in neuem Design und mit aktueller WordPress Version.

Hier noch die beiden Versionen im Vergleich und gleichzeitig der letzte Blick auf die 2005er Version.

Mein besonderer Dank gilt Till für die technische Umsetzung.

Aktuelle Titelschutzanzeigen

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1005 vom 11.01.2011:

siebenschön

Mut zur Wahrheit

Die Schlampe

Katastrophenmanager

Der Hexenhammer

Quelle: Titelschutzanzeiger

Nur wenn Rammstein drin ist, darf auch Rammstein draufstehen

Das Label der finnischen Cello-Metaller von Apocalyptica muss nach einem Vergleich des Landesgerichts Berlin wegen Verletzung von Marken- und Namensrechten 45.000 Euro Schadensersatz an die Band Rammstein zahlen.

Die Berliner Industrialrocker verklagten Sonymusic, nachdem Apocalyptica ihr 2007er Album “Worlds Collide” mit dem Zusatz “featuring Rammstein” in Zeitschriften, auf Plakaten sowie mittels Aufklebern auf den Tonträgern beworben hatten.

Quelle: laut.de

Die Marke “Rammstein” ist bundesweit, europaweit und international geschützt.
Die älteste deutsche Marke (Registernummer: 39535764) datiert von 1995. Der Schutz als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 5649181) wurde allerdings erst 2007 beantragt. Zusätzlich besteht über eine Internationale Registrierung bei der WIPO (Registernummer: 874533) auch Schutz in der Schweiz.