markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
305 61 379
Epitest
Nizzaklassen: 01, 05, 42
30 2008 030 051
Nizzaklasse: 30
30 2008 034 144
Nizzaklassen: 35, 41, 42
30 2008 059 462
Nizzaklasse: 33
30 2009 011 993
DöMchen Kölsch
Nizzaklasse: 32
Quelle: DPMA
Die Cadbury UK Limited mit Sitz in Birmingham hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke
(Registernummer 300 29 933) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 17.04.2000 Schutz für Schokoladewaren, insbesondere Schokoladenriegel in der Nizzaklasse 30.
Bisherige Markeninhaberin war die Piasten GmbH & Co. KG aus Forchheim.
Quelle: DPMA
Der Bourbon Produzent Maker’s Mark hat die Rechte an seinem Markenzeichen in den USA durchgesetzt. Die Korken der Whiskyflaschen werden mit einem roten Wachssiegel verschlossen. Einem mexikanischen Tequilaproduzenten wurde jetzt die Benutzung eines solchen Wachssiegels untersagt.
Quelle: NY Times
Auch in Europa hat die Maker’s Mark Distillery, Inc. entsprechende Marken eintragen lassen.
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt führt beispielsweise folgende Marken:
Registernummer: 5847264
3D Marke
Nizzaklasse: 33
Beschreibung Ein freigestalteter Flaschenverschluss aus Wachs mit einer unregelmäßigen Basis, die unregelmäßige Ranken bildet, die am Flaschenhals hinunterreichen.
Registernummer: 5847281
3D Marke
Nizzaklasse: 33
Beschreibung Ein freigestalteter Flaschenverschluss aus Wachs mit einer unregelmäßigen Basis, die unregelmäßige Ranken bildet, die am Flaschenhals hinunterreichen.
Registernummer: 5346093
3D Marke
Nizzaklassen: 32, 33
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
300 08 295
i-car
Nizzaklassen: 12, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
307 59 218
Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2009 007 810
walltattoo
Nizzaklassen: 16, 20, 40
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Duff Beer, Guldenburg Bier und Zomtec – fiktive Marken werden zu echten Schutzrechten.
Die Markenanmeldung “Nichts reimt sich auf Uschi” des Unterhaltungskünstlers Mario Barth ist derzeit ein heißes Thema. Auf Basis der Markeneintragung wurde bereits eine Abmahnung verschickt und gegen die Marke wurde jetzt ein Löschungsantrag gestellt.
Barth ist auch Inhaber weiterer Marken. Auf seinen Namen führt das DPMA folgende Marken:
Registernummer: 30723373
Hauptstadthelden
Nizzaklassen: 06, 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 32, 35, 41
Registernummer: 302009000341
Nizzaklassen: 03, 06, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 35, 41, 43
Registernummer: 302009024811
Brüllkäfer
Nizzaklassen: 03, 06, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 35, 41, 43
Registernummer: 302010070817
Janz wichtig: Fresse halten angesagt!
Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27
Registernummer: 302010070818
Frauen muss man nicht verstehen
Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27
Registernummer: 302010070819
Nicht quatschen, machen
Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27
Registernummer: 302010070820
Nichts reimt sich auf Uschi
Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27
Registernummer: 302010070821
Frauen muss man nicht verstehen, man muss sie einfach nur lieben
Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27
Quelle DPMA
Die Marken aus dem Jahr 2010 wurden jeweils am 03.12.2010 mit Leitklasse 25 angemeldet und am 26.01.2011 eingetragen. Die Schutzfähigkeit der Marken ist sicherlich fragwürdig und seitens des DPMA ist derzeit eigentlich eine deutlich restriktivere Eintragungspraxis zu beobachten.
Auch in der Klasse 44 ist das Kennzeichen “Mario Barth” geschützt. Der europaweite Markenschutz erstreckt sich auf die Dienstleistungen “Tätowierungen und Körper-Piercing;Entfernung von Tätowierungen;Auffrischung von Tätowierungen”.
Markeninhaber ist ein Mario Barth mit Wohnsitz in New Jersey.