Fukushima – die erste Markenanmeldung

Europäische Gemeinschaftsmarke
FUKUSHIMA
Markennummer: 9843591
Anmeldedatum: 27.03.2011
Nizzaklassen: 16, 25, 41
Waren & Dienstleistungen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten.

Quelle: HABM

Storch Heinar vs. Thor Steinar – Prozess nach OLG Entscheidung zum Streitwert beendet

Lang hat’s gedauert, seit wenigen Wochen ist es endlich wahr: Storch Heinar hat endgültig den Prozess gegen “Thor Steinar” gewonnen. Die Heulsusen von der Gegenseite waren nämlich zu guter Letzt noch gegen die Höhe des Streitwertes in Widerspruch gegangen und sind nun in zweiter Instanz endgültig gescheitert. Es folgt eine Chronologie des ganzen Rechtsstreites…

Quelle: Endstation-Rechts.de

Löschungen (12/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

302 51 234
S. CORINA
Nizzaklasse: 32
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

302 51 235

Nizzaklasse: 32
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

307 46 736

Nizzaklassen: 15, 35
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

30 2008 052 728

Nizzaklasse: 37
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

30 2008 069 005

Nizzaklassen: 12, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Bafana Bafana – 3,4 Mio. Euro für die Marke

Nach jahrelangem Streit ist der Inhaber der Rechte am Markennamen “Bafana Bafana” erstmals bereit, mit dem südafrikanischen Fußballverband SAFA über den Verkauf der Markenrechte zu verhandeln. Nach einem Bericht der “Cape Times” sind dafür 33 Millionen Rand (etwa 3,4 Millionen Euro) im Gespräch.

Quelle: rp-online.de

Für das Gebiet der Europäischen Union war der südafrikanische Fußballverband dann allerdings schneller. Im Jahr 1997 wurde die Wortmarke BAFANA BAFANA (Registernummer 664904) bei Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet. Beansprucht wird der Schutz in den Nizzaklassen 25, 28, 32, 38, 39 und 41.

Wer zuerst kommt, mahlt zuerst

Das HABM hat ein Video für YouTube gedreht, um der breiten Öffentlichkeit die Vorteile des Gemeinschaftsmarkenschutzes vor Augen zu führen. Das Video wurde vom HABM selbst erdacht und mit Laienschauspielern gedreht.

António Campinos, der Präsident des HABM, bezeichnete das Video als ein gutes Beispiel dafür, wie ein Blick über den Tellerrand dazu beitragen kann, eine ernste Nachricht auf eine amüsante Art und Weise zu vermitteln.

Quelle: HABM