markenrechtliches Sammelsurium
Das Markenserviceblog weist auf die Einstellung der Madrid Express Datenbank der World Intellectual Property Organization hin.
Um sich künftig über den Registerstand einer internationalen Registrierung zu informieren, kann der Nutzer auf die bereits seit April 2010 betriebene Datenbank “ROMARIN” ausweichen. “ROMARIN” bietet denselben Umfang wie “Madrid Express”.
ROMARIN: http://www.wipo.int/romarin/
Also Bookmarks aktualisieren!
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 65 747
Nizzaklassen: 16, 35, 36
307 19 397
LAURIN
Nizzaklasse: 14
307 73 936
sky drinks
Nizzaklassen: 32, 33
30 2008 001 429
STALERZA
Nizzaklasse: 05
30 2008 005 696
Nizzaklassen: 18, 25
30 2008 057 388
SALVATOR
Nizzaklasse: 29
30 2008 080 023
RENOMID
Nizzaklasse: 01
Quelle: DPMA
2018 – die WM geht nach Russland!
jedenfalls wenn man nach den Marken der FIFA geht.
Die FIFA hat im Markenregister der Europäischen Gemeinschaftsmarken die Kennzeichen
ENGLAND 2018
Registernummer: 8307928
Anmeldedatum 19.05.2009
HOLLAND BELGIUM 2018
Registernummer: 8310377
Anmeldedatum 20.05.2009
SPAIN PORTUGAL 2018
Registernummer: 8310542
Anmeldedatum 20.05.2009
registrieren lassen. Eine Anmeldung oder Eintragung für den vierten Bewerber Russland findet sich weder im Register der Gemeinschaftsmarken noch im Markenregister der Schweiz.
Auch Russlands Präsident Putin scheint vom Vergabeverfahren nicht überzeugt und schwänzt heute demonstrativ die Vergabe der Turniere für 2018 und 2022.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
715 470
Meister
Nizzaklasse: 07
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 48 150
Caribea
Nizzaklassen: 29, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 20 441
Macon dead sea salt
Nizzaklasse: 03
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
300 20 443
Macon Regenerant
Nizzaklasse: 03
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
300 20 444
Macon Correcteur
Nizzaklasse: 03
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
300 20 445
Macon Couperose
Nizzaklasse: 03
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
302 49 188
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Das Markenserviceblog wirft einen Blick in die aktuelle Ausgabe der Alicante News.
Aus Schweden wurden bisher 18.145 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 1.859, im Jahr 2010 wurden bisher 1.787 Gemeinschaftsmarken angemeldet.
Insgesamt entfielen 66% auf Wortmarkenanmeldungen und 34% auf Bildmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Waren der Klasse 9 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klassen 42 und 35.
Die meisten Anmeldungen stammen vom Pharmakonzern AstraZeneca (557), gefolgt von Sony Ericsson Mobile Communications (206), dem Pharmaunternehmen GE Healthcare Bio-Sciences (133), dem Haushaltswarenhersteller Electrolux (127) und dem Spirituosenhersteller V&S Vin & Sprit (113).