markenrechtliches Sammelsurium
Das Landgericht Frankfurt hat eine Einstweilige Verfügung gegen das Photovoltaikunternehmen Solarworld AG erlassen und eine weitere Verwendung seiner Plakatmotive untersagt. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe). Solarworld hatte den Slogan “VoRWEg gehen” des Essener Energiekonzerns RWE verfremdet und daraus “R WEG gehen” gemacht. RWE sah seine Markenrechte verletzt und hatte Solarworld zur Unterlassung aufgefordert.
Quelle: presseportal.de
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 68 030
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2008 043 988
Nizzaklasse: 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Your Update At The Crossroad Of IP, IT And Life
von Emil A. Georgiev
Der bereits im Februar angekündigte Löschungsantrag gegen die Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” des Komikers Mario Barth ist jetzt vom DPMA veröffentlicht worden.
Beantragt wurde die Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2009 058 419
KASSENPASS
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 41, 42
30 2010 019 389
Nizzaklassen: 25, 35
30 2010 019 392
Nizzaklassen: 25, 35
30 2010 024 910
Nizzaklassen: 25, 35
30 2010 028 341
Nizzaklassen: 07, 09, 11
30 2010 065 182
be harklich
Nizzaklasse: 11
Quelle: DPMA
Anlässlich des heutigen Welttages des Geistigen Eigentums wird sich die MarkenBlog Redaktion intensiv mit einem lokalen Markenphänomen beschäftigen.
Vermutlich kann die markenrechtliche Fragestellung auch trefflich während des Champions League Halbfinals erörtert werden.