markenrechtliches Sammelsurium
Da hat sich jemand die Marke zu Herzen genommen und ohne langes Quatschen den Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt.
30 2010 070 819
Nicht quatschen, machen
Nizzaklassen: 14, 21, 24, 25, 27
Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
Nach dem Löschungsantrag gegen die Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” hat das DPMA jetzt über die Schutzfähigkeit einer zweiten Marke des Unterhalters Mario Barth zu befinden.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1024 vom 24.05.2011:
Ruhrtürk
Ostperle gesucht – Das Geschäft mit der Liebe
Ausgerechnet Sex!
Man tut was man kann
Plötzlich fett!
Quelle: Titelschutzanzeiger
Darauf habe ich wirklich schon lange gewartet – “markenartikel” die Zeitschrift für Markenführung, herausgegeben vom Markenverband, hat jetzt auch eine Online-Ausgabe.
Passend zu den neusten Nachrichten vom japanischen Unglücksreaktor – das Fundstück des Tages aus dem Markenregister des DPMA.
Aktenzeichen: 3020110163685
Nizzaklassen: 25, 24, 28
Markenanmeldung vom 18.03.2011
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2008 068 067
Quelle
Nizzaklassen: 1, 3, 5, 6, 8, 9, 10, 11, 16, 17, 20, 21, 25, 29, 30, 32, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 44
30 2009 058 419
KASSENPASS
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 41, 42
30 2010 049 116
Heimat
Nizzaklassen: 14, 18, 24
Quelle: DPMA
Das japanische Patentamt meldet die Anzahl der Markenanmeldungen für das Jahr 2010: 113.519
Das Wachstum im Vergleich zum Vorjahr beträgt 2,4%.