Schutzrechte in China

CMS bricht eine Lanze für den Aufbau von gewerblichen Schutzrechten in China.

Patente haben eine Schutzdauer von 20 Jahren. Marken können sogar „lebenslänglich“ bekommen. Betrachtet man nur die Fortschritte, die China beim Aufbau einer funktionierenden Judikative in den vergangenen 20 Jahren gemacht hat, und überlegt sich, wo China in weiteren 20 Jahren womöglich stehen wird, gelangt vielleicht doch zu der Erkenntnis, dass der Aufbau eines Schutzrechtsportfolios in China eine gute Investition war.

Löschungsanträge (33/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

726 576
SECUMAR
Nizzaklasse: 09

778 930
Secu
Nizzaklassen: 09, 25

300 20 587
WAFER
Nizzaklassen: 01, 03, 05

300 46 419
Karriere-Jura
Nizzaklassen: 35, 41, 42

30 2010 066 143

Nizzaklassen: 19, 20

30 2011 002 563
BullRider
Nizzaklassen: 36, 38, 42

30 2011 003 651
Mona Vie
Nizzaklassen: 32, 35, 41

Quelle: DPMA

MontagsMarken 34. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 23.08.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 192 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010053998

Nizzaklassen: 35, 36, 45

302010049479

Nizzaklassen: 16, 28, 41, 44

302010049573

Nizzaklassen: 35, 41, 42

302010050290

Nizzaklassen: 30, 32, 33

Quelle: DPMA