2007 stand der Begriff zum ersten Mal in der FTD, seitdem macht er die Runde. Doch die WestLB reklamiert die Markenrechte für sich – und mahnt den Restlb.de-Blog ab.
Quelle: FTD
Neues Logo für das Madrider Markensystem
Die World Intellectual property Organization WIPO präsentiert das neue Logo des Madrider Markensystems.
Quelle: WIPO
Käsestreit um Obatzda
Losgetreten hat den Zwist die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft, die den Begriff als “geografische Angabe” schützen lassen will. Sehr zum Unwillen einer Firma aus Baden-Württemberg, die dagegen Einspruch eingelegt hat. Sie produziert ihren Obatzdn nur fünf Kilometer hinter der bayerischen Grenze. Am 22. September ab 10.30 Uhr wird im Bundespatentgericht die Entscheidung fallen.
Quelle: WELT
Das DPMA führt die geografische Herkunftsangabe “Bayerischer Obazda / Obazda” unter der Registernummer 30599004.7
Löschungen (34/2011)
Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 02 042
Nizzaklassen: 07, 09, 12, 28, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
EuGH zur Serienmarke
Auf ein interessantes Urteil zur Serienmarke weist Prof. Schweizer heute hin.
Der EuGH (C-317/10 P) hat sich erneut mit den Rechtsproblemen um die Verwechslungsgefahr bei Markenserien befasst.
[…] Bei dieser Prüfung muss untersucht werden, so der EuGH, wie die Struktur der zu vergleichenden Marken und ihres gemeinsamen Elements (hier: “Uni”) durch das relevante Publikum wahrgenommen wird.
Ebenso sind, so das Gericht weiter, Hinweise zur Unterscheidungskraft des gemeinsamen Elements zu belegen.
Ferner müssen die übrigen Bestandteile der zu vergleichenden Marken auch in konzeptioneller und inhaltlicher Hinsicht sowie in Hinsicht auf die beteiligten Verkehrskreise geprüft werden.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1038 vom 30.08.2011:
Höllische Hochzeiten
Alte Haudegen
Drecksau-Party
Macht’s einfach, macht’s “einfach”, macht’s einfach nochmal …
Krieg und Frieden unter Ameisen
Quelle: Titelschutzanzeiger