markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
30 2008 031 231
Wellsima
Nizzaklassen: 3, 11, 21, 24, 25, 27
30 2008 048 572
SQS
Nizzaklassen: 35, 42, 45
30 2008 076 244
Nizzaklassen: 9, 42, 45
30 2010 006 057
K1
Nizzaklasse: 20
30 2010 032 603
Nizzaklassen: 09, 37, 42
Quelle: DPMA
Kurz nach der Ankündigung legt Facebooks “Timeline” schon die erste Pause ein. Der Start des neuen Profil-Tools wird zunächst verschoben. Grund dafür ist die Klage des Chicagoer Unternehmens Timelines Inc. Das sieht seine Markenrechte durch Facebooks Neuerung verletzt.
Quelle: W&V
Auch in Deutschland wäre der markenrechtliche Raum für das Kennzeichen “Timeline” nicht völlig frei. So ist bereits seit 1995 die Wortmarke “TimeLine” (Registernummer: 39546401) für die Dienstleistung des “Erstellens von Programmen für die Datenverarbeitung” registriert.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1043 vom 05.10.2011:
PAARUNGSZEIT
Morden im Norden
Drei Lederhosen in der Türkei
Die Quotenfrau
Quelle: Titelschutzanzeiger
Das ZDF hat die Wort-/Bildmarke
Registernummer 30701156 übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 08.01.2007 Schutz in den Nizzaklassen 9, 16, 35, 38 und 41. Bisherige Markeninhaberin war die Blinkenlichten Produktionen GmbH & Co. KG aus Düsseldorf.
Quelle: DPMA
Interbrand hat sein “Best Global Brands” Markenranking 2011 veröffentlicht.
Das Ranking wird von den üblichen US-amerikanischen Verdächtigen dominiert.
Quelle: Interbrand
Deutsche Unternehmen folgen auf den Plätzen
12 Mercedes-Benz
15 BMW
24 SAP
46 Siemens
47 VW
59 AUDI
60 Adidas
67 Allianz
72 Porsche
87 Nivea
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
58 996
Ayler Herrenberger
Nizzaklasse: 33
Anmeldetag: 25.02.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
140 750
Tulisan.
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 06.01.1911
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
141 258
Streibu
Nizzaklassen: 03, 29
Anmeldetag: 29.12.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
145 720
Comark
Nizzaklassen: 03, 29
Anmeldetag: 29.12.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
148 070
LOMAL
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 14.12.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA