MarkenBlog – Page 676 – markenrechtliches Sammelsurium

Farbmarke: rot (HKS 13)

Registernummer: 30211120
Rechtsstand: Eingetragen
Typ: Farbmarke
Durchgesetzt
Kollektivmarke

Anmeldedatum 07.02.2002
Eintragungsdatum 11.07.2007

Inhaber: Deutscher Sparkassen- und Giroverband eV.

Quelle: DPMA

Derzeit sind gegen die Marke noch drei Löschungsverfahren nach §50 Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse anhängig.

Streit um Farbmarke – Sparkasse vs. Santander

Über den Streit des Deutscher Sparkassen- und Giroverband eV mit der spanischen BANCO SANTANDER, S.A. um die Farb Rot berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Früher war für den Bankkunden alles einfacher, zumindest farblich gesehen: Die Dresdner Bank war grün, die Deutsche Bank blau – und die Sparkasse rot. Doch die Zeiten ändern sich. Die Dresdner Bank gibt es nicht mehr, die Deutsche Bank ist mittlerweile eine internationale Bank und rot, ja rot, ist nicht mehr nur die Sparkasse. Auch andere Bankhäuser locken mit diversen Variationen der Farbe. Zum Ärger der Sparkassen; sie pochen auf ihr Rot. Kleinere Konkurrenten gaben bereits nach – nur nicht Santander. In einem juristischen Kleinkrieg kämpft die spanische Großbank um ihr Recht aufs Rot.

Löschungen (39/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 38 259
D A K I N I
Nizzaklassen: 41, 44, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 06 798

Nizzaklassen: 32, 35, 43
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 55 907
WATERDREAMS
Nizzaklasse: 20
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Marke des Tages

Registernummer: 30732973
Nizzaklassen: 35, 41, 45

Quelle: DPMA

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 04.10.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 176 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010069458

Nizzaklassen: 03, 05, 09