
EU-Marke (Registernummer: 5096045)
Quelle: HABM
markenrechtliches Sammelsurium

EU-Marke (Registernummer: 5096045)
Quelle: HABM
Die Lucasfilm Entertainment Company Ltd. aus San Francisco hat die Wortmarke “C-3 PO” (Registernummer: 30 2010 031 806) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 25.05.2010 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 25 und 28.
Der “Class 3, Protocol Droid” aus der Star Wars Reihe findet sich übrigens auch in grafischer Wiedergabe im Markenregister.

Registernummer: 8759565, Europäische Gemeinschaftsmarke
Quellen: DPMA, HABM
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 11.10.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 217Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010058936

Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28
302010059457

Nizzaklassen: 32, 33
302010059504

Nizzaklassen: 36, 37, 39
302010061626

Nizzaklassen:35, 39, 43
Quelle: DPMA
Wer ob des Herbsteinbruchs fröstelt, den wärmt vielleicht der Anblick dieser zurückgewiesenen 3-D Marke.

Quelle: HABM
Beim heutigen Länderspiel der Fußball-Nationalmannschaft in der Türkei wird Mesut Özil – wenn er denn spielt – im Mittelpunkt des Interesses stehen. Und offensichtlich hat der aus Gelsenkirchen stammende Fußballer mit türkischen Wurzeln nach seinem Wechsel zu Real Madrid auch in Spanien Interesse geweckt. Denn ein spanisches Unternehmen hat sich die EU-weiten Markenrechte an der Bezeichnung “Özil” gesichert.

Die Marke genießt mit Priorität vom 20.10.2010 Schutz in den Nizzaklassen 25, 28 und 39.
Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Nizza 28: Spiele, Spielsachen und Spielzeug; Turn- und Sportartikel, sofern sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaum-schmuck.
Nizza 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.
Mesut Özil selbst hält keine entsprechenden Markenrechte.